Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg

nachsorgen und andererseits durch eine
hochwertige soziale Infrastruktur sowie früh­
zeitige, langfristige und lebensbegleitende
Investitionen in die Befähigung von Menschen
vorsorgen. Erst durch eine vorsorgende und
inklusive Politik kann Ausgrenzung, Benach­
teiligung und Diskriminierung von Menschen
mit Behinderungen wirkungsvoll entgegenge­
wirkt und vermieden werden.
Politik für Menschen mit Behinderungen wird
in Brandenburg als Querschnittsaufgabe der
Landesregierung verstanden. Sie umfasst die
Politikfelder aller Ministerien, einschließlich
der Staatskanzlei. Das zur Umsetzung der
UN-BRK nun vorgelegte Maßnahmenpaket
wurde deshalb konsequent von allen Ressorts
der Landesregierung unter Federführung des
Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und
Familie (MASF) erarbeitet. Dabei wurde das
MASF maßgeblich durch die konstruktive Mit­
wirkung der Betroffenenvertretungen, insbe­
sondere des Landesbehindertenbeirates, und
durch die kommunalen Behindertenbeauftrag­
ten unterstützt.
Die Landesregierung sieht sich in einer beson­
deren Verantwortung, die gleichberechtigte
Teilhabe von Menschen mit Behinderung in
Brandenburg weiter zu verbessern und ihnen
eine selbstbestimmte Lebensführung im Sinne
der UN-BRK zu ermöglichen. Für viele Berei­
che setzt das Land den rechtlichen Rahmen,
wie für die Barrierefreiheit oder die Bildung.
An der Umsetzung vor Ort sind in der Regel
auch Andere beteiligt bzw. eigenverantwortlich
tätig. Vorweg sind hier die Kommunen zu nen­
nen, deren entsprechende Verpfichtungen
sich unmittelbar aus der UN-BRK ergeben. In
anderen Bereichen, wie Frühförderung oder
Arbeit und Beschäftigung, führt das Land Ak­
tivitäten auch gemeinsam mit Kooperations­
partnern durch. Dazu gehören insbesondere
die Kommunen, Wirtschafts- und Sozialpart­
ner, Rehabilitationsträger, Stiftungen oder Ak­
teure aus der Zivilgesellschaft. Im vorliegen­
den Maßnahmenpaket werden alle wesentli­
chen Maßnahmen aufgeführt, mit denen die
Landesregierung eigenständig oder in Koope­
ration mit Anderen die schrittweise Umsetzung
der UN-BRK im Land Brandenburg voranbrin­
gen will.
Die Landesregierung hat sich als übergeord­
netes politisches Ziel der Chancengleichheit
aller Brandenburgerinnen und Brandenburger
verpfichtet. Dazu gehört die Chancengleich­
heit von Frauen und Männern, von jungen und
älteren Menschen, von Menschen mit und
ohne Kinder, von Menschen mit und ohne
Migrationshintergrund genauso wie von Men­
schen mit und ohne Behinderung. Das MASF
hat die Aufgabe, die Maßnahmen der Landes­
regierung für Chancengleichheit zu koordinie­
ren. Dafür wurden und werden Programme
und Maßnahmen entwickelt und umgesetzt.
Um die Abgrenzbarkeit der verschiedenen
Maßnahmenpakete zu erleichtern, wird ange­
strebt, auf Doppelnennungen von Maßnah­
men zu verzichten. Gleichwohl gibt es zwi­
schen den Zielgruppen und den Maßnahmen­
paketen Schnittmengen, die berücksichtigt
werden. Bei der Erarbeitung der behindertenpolitischen
Maßnahmen wurde insbesondere
der Geschlechterperspektive und den spezif­
schen Belangen von Frauen und Mädchen mit
Behinderungen Rechnung getragen.
Einleitung
5