Erläuterungen zum Flächennutzungsplan - Bottrop

Erläuterungsbericht zum FNP Seite 119 Darstellungen
D.5 Flächen und Einrichtungen für den Gemeinbedarf
Rechtslage
Im Flächennutzungsplan ist die Ausstattung des Gemeindegebietes mit Einrichtungen
und Anlagen zur Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des öffentlichen
und privaten Bedarfs, insbesondere mit den der Allgemeinheit dienenden
baulichen Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs darzustellen. Dabei ist,
unabhängig von der Rechtsform des Trägers der Einrichtung, die öffentliche Aufgabenwahrnehmung
für die Darstellung im Flächennutzungsplan maßgebend.
Die Darstellung der Gemeinbedarfseinrichtungen im Flächennutzungsplan erfolgt
aufgrund der Bedeutung der Anlagen für das gesamte Gemeindegebiet und zeigt
somit die infrastrukturelle Grundausstattung der Stadt auf. Dabei sind kleinere
Anlagen und Einrichtungen, die im Zusammenhang mit der Festsetzung von Baugebieten
in Bebauungsplänen zur Gebietsversorgung in Betracht kommen, im
Flächennutzungsplan nicht darzustellen. Darüber hinaus sind die Plandarstellungen
auf selbstständige Einrichtungen des Gemeinbedarfs, die eigenständige Flächenansprüche
aufweisen, zu beschränken.
Dem Flächennutzungsplan kommt durch die Darstellung der Gemeinbedarfseinrichtungen
hauptsächlich eine Standortvorsorge- bzw. Standortsicherungsfunktion
zu. Die konkrete Planung der Versorgung der Bevölkerung mit Einrichtungen
des Gemeinbedarfs ist in erster Linie Aufgabe der sektoralen Fachplanungen.
Vorgehensweise
Im Flächennutzungsplan der Stadt Bottrop werden die Gemeinbedarfseinrichtungen
von übergeordneter Bedeutung, die für die Festlegung der Grundzüge der
Planung erforderlich sind, dargestellt.
Die folgenden Formen von Gemeinbedarfseinrichtungen werden im Flächennutzungsplan
berücksichtigt:
� Gebäude und Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung,
� Schulen, schulische Einrichtungen und sonstige Bildungseinrichtungen,
� Kindergärten und Kindertagesstätten,
� sozialen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen mit besonderer
Zweckbestimmung,
� gesundheitlichen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen,
� kulturellen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen,
� Kirchen und kirchlichen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen,
� sportlichen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen sowie
� Gebäude und Einrichtungen für die Feuerwehr.
Die Darstellung der Gemeinbedarfsanlagen im Flächennutzungsplan erfolgt in
Abhängigkeit der Flächengröße der entsprechenden Einrichtung in Form von
Standort- bzw. Lagebezeichnung oder als konkrete Flächenausweisung.
Stadt Bottrop – Stadtplanungsamt Abteilung Generelle Planung