Erläuterungen zum Flächennutzungsplan - Bottrop

Erläuterungsbericht zum FNP Seite 13 Grundlagen
A.4 Planerische Vorgaben
A.4.1 Überörtliche Planungen
Die Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung und Bebauungsplanung) ist Aufgabe
der Gemeinde im Rahmen ihrer Selbstverwaltung. Der Planungsspielraum der
Stadt Bottrop ist jedoch, neben anderen Einschränkungen, begrenzt durch Vorgaben
der überörtlichen Planung. Hierzu zählen die Raumordnung auf europäischer
und Bundesebene, die Landesplanung in Nordrhein-Westfalen sowie auf
regionaler Ebene die Gebietsentwicklungsplanung für den Regierungsbezirk
Münster. Die hier genannten Planungsvorgaben sind als rechtliche und fachliche
Vorgaben für die Bauleitplanung zu sehen und entsprechend ihrer unterschiedlichen
Wirkung zu beachten oder zu berücksichtigen.
Das Europäische Raumentwicklungskonzept
Das Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK) zielt auf eine ausgewogene
und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der Europäischen Union ab. Mit
dem EUREK verständigen sich die Mitgliedsstaaten und die Kommission auf gemeinsame
räumliche Ziele bzw. Leitbilder für die zukünftige Entwicklung. Das
Konzept versteht sich lediglich als europaweiter und grenzüberschreitender „politischer
Orientierungsrahmen“ für alle Planungsträger. Nach mehrjähriger intensiver
Zusammenarbeit der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen
Kommission wurde das EUREK am 10. und 11. Mai 1999 durch die für
Raumordnung zuständigen Minister der EU-Mitgliedsstaaten in Potsdam abschließend
beraten.
Das EUREK vermittelt eine von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission
gemeinsam getragene Vision vom künftigen Raum der Europäischen Union.
Es stellt einen allgemeinen Bezugsrahmen für raumbedeutsame Maßnahmen
dar und gibt öffentlichen und privaten Entscheidungsträgern ein Leitbild für die
Formulierung ihrer Politik und deren Handlungen. Das EUREK soll helfen, den
richtigen Weg zu finden, die sehr unterschiedlichen territorialen Strukturen und
Anforderungen der EU in die Politiken zu integrieren und dabei – entsprechend
den vorhandenen Zuständigkeiten – die Aufgaben verschiedener Verwaltungsstellen
besser miteinander zu verzahnen, ohne die positiv zu bewertende Vielfalt
des europäischen Raumes zu beeinträchtigen.
Die Raumordnung des Bundes
Die Aufgabe der Raumordnung ist im Raumordnungsgesetz (ROG) des Bundes
vom 18. August 1997 (BGBl. I S. 2081), zuletzt geändert am 15. Dezember 1997
(BGBl. I S. 2902) geregelt. Die Raumordnung ist die übergeordnete, d. h. überörtliche
und nicht auf einzelne Gemeindegebiete beschränkte Ordnung des Bundesgebietes
und seiner Teilräume. Gleichzeitig hat sie eine zusammenfassende,
also nicht auf sachliche Teilaspekte beschränkte Planung und Ordnung des Raumes
zur Aufgabe.
Der Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland und seine Teilräume sind gemäß
§ 1 Abs. 1 ROG durch zusammenfassende, übergeordnete Raumordnungs-
Stadt Bottrop – Stadtplanungsamt Abteilung Generelle Planung