Erläuterungen zum Flächennutzungsplan - Bottrop

Erläuterungsbericht zum FNP Seite 16 Grundlagen
Der bisher gültige Gebietsentwicklungsplan (GEP) für das nördliche Ruhrgebiet ist
im Jahre 1987 vom zuständigen Minister genehmigt worden. Die 25. Änderung
des Teilabschnittes „Nördliches Ruhrgebiet“ des Gebietsentwicklungsplanes für
den Bereich der Kirchheller Heide aus dem Jahre 2001 ist weiterhin verbindlich
und somit geltendes Ziel der Raumordnung.
Die Neuaufstellung des für Bottrop geltenden Teilabschnittes „Emscher-Lippe“
läuft seit 1998. Im Juni 2003 hat der Regionalrat den Aufstellungsbeschluss gefasst.
Zur Zeit liegt der GEP dem zuständigen Landesministerium zur Genehmigung
vor und wird mit der Veröffentlichung der Genehmigung in Kraft treten. Es
handelt sich damit zunächst bei den im GEP Emscher Lippe befindlichen Zielen
gemäß § 3 ROG um „in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung“, die als
sogenannte sonstige Erfordernisse der Raumordnung gemäß § 4 Abs. 2 ROG in
der Bauleitplanung zu berücksichtigen sind.
Vor dem Aufstellungsbeschluss des Flächennutzungsplanes erfolgte die Anpassung
an die raumordnerischen Ziele der Gebietsentwicklungsplanung durch einen
intensiven Dialog mit der Bezirksplanungsbehörde, da während des Neuaufstellungsverfahrens
noch keine abgewogenen raumordnerischen Ziele formuliert
waren. Seit Juni 2003 haben die Aussagen des GEP eine neue Qualität erreicht,
da mit dem Aufstellungsbeschluss des Regionalrates ein weiterer Verfahrenschritt
abgeschlossen ist und die „in Aufstellung befindlichen Ziele“ abgewogen wurden.
Sie sind weiterhin in der Bauleitplanung zu berücksichtigen. Mit der Bekanntmachung
der Genehmigung des Gebietsentwicklungsplanes werden dessen Inhalte
„Ziele der Raumordnung“. Diese Ziele sind dann von der Bauleitplanung strikt zu
beachten.
Der Gebietsentwicklungsplan stellt im Maßstab 1: 50.000 die Grenzen der Allgemeinen
Siedlungsbereiche sowie der Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiche
dar. Er gibt das Verkehrsnetz in den Grundzügen vor und legt die Abgrenzung
der regionalplanerisch bedeutsamen Freiräume fest. Außerdem enthält der GEP
textliche Darstellungen zur Bevölkerungs-, Erwerbspersonen- und Beschäftigtenentwicklung,
die die Basis für die Dimensionierung der Wohnsiedlungs- und Gewerbeansiedlungsbereiche
bilden.
Die folgenden „in Aufstellung befindlichen Ziele“ des Gebietsentwicklungsplanes
beziehen sich ausdrücklich auf die Stadt Bottrop:
Ziel 1.3: Die im Rahmen der Neuaufstellung des Teilabschnittes
„Emscher-Lippe“ ermittelten Bedarfe für Allgemeine Siedlungsbereiche,
die zusammen mit den Städten in diesem Verfahren
nicht räumlich benannt und daher zeichnerisch nicht dargestellt
werden konnten, werden bei Konkretisierung im Rahmen eines
entsprechenden landesplanerischen Verfahrens auf die geplanten
Neudarstellungen angerechnet („Flächenbedarfskonto“).
Ziel 4.1: Die vorhandenen Gartenstadtstrukturen in der Stadt
Bottrop und in der Stadt Gladbeck sind zu sichern.
Ziel 6.1: Das „Alpin Center am Tetraeder“ (ACT) in Bottrop auf
der Halde „Prosperstraße“ ist in seinem Angebot auf ski- und
bergsportorientierte Erholung auszurichten. Anderweitige Nutzun-
Stadt Bottrop – Stadtplanungsamt Abteilung Generelle Planung