EU-Report 2012 deutscher Rechnungshöfe - Landesrechnungshof ...

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Revision der Thüringer Aufbaubank eingerichtet hat. Die Prüfbehörde erstellt zusammen
mit der Prüfstelle eine Prüfungsstrategie und den jährlichen Kontrollbericht
an die Kommission; sie hat dabei die verantwortliche und koordinierende
Funktion.
Der Rechnungshof hat im Rahmen einer "Konformitätsprüfung" untersucht, inwieweit
das eingerichtete VKS den Anforderungen der Art. 58 – 62 der Verordnung
(EG) Nr. 1083/2006 entspricht.
Nach seinen Feststellungen entspricht das VKS der o. g. Verordnung. Die am
VKS beteiligten Behörden und Stellen sind so eingerichtet, dass sie in der Lage
sind, die ihnen zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen und Mängel rechtzeitig zu erkennen.
Die geforderte Funktions- und Aufgabentrennung wurde hinreichend beachtet,
da die Verwaltungs- und Bescheinigungsbehörde unterschiedlichen Referaten
einer Abteilung und die Prüfbehörde einer anderen Abteilung im Ministerium
zugeordnet sind. Ebenso ist die funktionelle Unabhängigkeit von der übrigen
Landesverwaltung gewährleistet.
Thüringer Rechnungshof
Zuschüsse für eine thermische Verwertungsanlage aus Mitteln der
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirt-
schaftsstruktur" (Kapitel 07 02)
(0) Zur Auslastung einer mit öffentlichen Mitteln von 32,2 Mio. Euro geförderten
thermischen Abfallverwertungsanlage wurde dem Betreiber nachträglich genehmigt,
zusätzliche Abfallmengen auf dem freien Markt zu Dumpingpreisen anzunehmen.
Damit wurde das Ziel der Förderung, einen geschlossenen Stoffkreislauf
zu erzeugen, in sein Gegenteil verkehrt.
(1) Der Rechnungshof hat in den Jahren 2008 und 2009 die Errichtung einer
thermischen Abfallverwertungsanlage in Thüringen geprüft.
Diese wurde aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur" gefördert, zu denen auch der EFRE beiträgt. Dazu bewilligte
das Land rund 32,2 Mio. Euro, dies entspricht 90 % der förderfähigen Kosten. Die
Bezuschussung wurde von der Landesregierung damit begründet, dass die Anlage
– als integraler Bestandteil eines Erschließungskonzepts für einen Industriestand-