EU-Report 2012 deutscher Rechnungshöfe - Landesrechnungshof ...

Millionen Euro
25.000
20.000
15.000
10.000
5.000
0
-5.000
-10.000
- 42 -
Traditionelle Eigenmittel der EU
2007 2008 2009 2010
Haushaltsjahre
Zölle Agrarzölle Zuckerabgaben Erhebungskostenpauschale
Abbildung 1
Seit dem Jahr 2007 gibt es keine wesentlichen Unterschiede mehr zwischen Agrarzöllen
und anderen Zöllen. 57 Zölle werden bei der Einfuhr von landwirtschaftlichen
und anderen Erzeugnissen aus Drittländern entsprechend dem gemeinsamen
Zolltarif erhoben. 58 Die Zuckerabgaben werden als Einfuhrzölle auf Marktordnungswaren
aus Drittstaaten und im Rahmen der Marktorganisation für Zucker
bei den Erzeugern in der EU erhoben 59 . Sie decken u. a. die durch den Absatz der
Überschüsse entstehenden Kosten, z. B. für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen.
Der Anteil der Traditionellen Eigenmittel an den Einnahmen der EU ist rückläufig.
Während sie in den 70er-Jahren im Wesentlichen für die vollständige Finanzierung
des gesamten EU-Haushalts ausreichten, betrug ihr Anteil im Jahr 2010
lediglich 12,3 % der gesamten Einnahmen der EU. 60 Den weit überwiegenden
Teil hiervon erbringen die Zölle, wobei gegenüber einer Vielzahl von Staaten
57
Umsetzung der im Rahmen der Achten Welthandelsrunde (Uruguay-Runde) des Allgemeinen
Zoll- und Handelsabkommens (General Agreement on Tariffs and Trade; GATT) geschlossenen
Übereinkommen in das Unionsrecht
58
Europäische Kommission: EU-Haushalt 2010 – Finanzbericht, S. 58.
59
Produktionsabgaben für Zucker, Isoglukose (seit 1. Juli 1981) und Inulinsirup (seit 1. Juli
1994).
60
Europäische Kommission: EU-Haushalt 2010 – Finanzbericht, S. 60.