Uvp-Verfahren zu den Ausweichbahnh

Steirische Ostbahn
5.1.7 Stützmauern
Die Stützmauern und Steinsätze dienen zur Sicherung des Bahnkörpers. In diesen Mauern sind
Entwässerungen zur schadlosen Ableitung der Wässer vorgesehen. Die Breite der Stützmauern
wird hinsichtlich der optionalen Errichtung von Lärmschutzwänden gem. Regelplanung und den
verbindlich erklärten Planungsdokumenten ausgebildet und entspricht daher dem Stand der
Technik.
Aus der Sicht der Eisenbahnbautechnik gibt es keine Einwände gegen eine Ausführung der beiden
Stützmauern und grundbautechnischen Maßnahmen (Stützmauern) zur Sicherung der
Bahnanlage.
5.1.8 Fachspezifische Beurteilung des Arbeitnehmerschutzes
Die Erfüllung der Erfordernisse des Arbeitnehmerschutzes entsprechend dem Teil Fahrweg des
Schwerpunktkonzeptes R10 ist für das vorliegende Einreichprojekt gegeben. Die Planung erfüllt,
soweit dies der Detaillierungsgrad der Planung erlaubt, alle Erfordernisse des Arbeitnehmerschutzes.
Bestätigung AVO Verkehr aus eisenbahnbautechnischer Sicht:
Die Unterlagen gem. §5 Abs.2 Z.1 bis Z.3 AVO Verkehr wurden – hinsichtlich der gegenüber dem
genehmigten Zustand erforderlichen Änderungen – geprüft. Diese Dokumente können als
plausibel bezeichnet werden, wobei die erforderlichen Aktualisierungen (§6 Abs.2 Z. 3 AVO
Verkehr) vorzunehmen und diese gem. §6 Abs.2 Z.3 bei der Betriebsbewilligung zu prüfen sind.
(§5 Abs.2 Z.1 bis Z.3 AVO Verkehr)
Die Arbeitnehmerschutztechnischen Vorschriften wurden bei der Planung der Bahnsteige, der
Wartekojen und Bahnsteigausrüstung eingehalten. (§5 Abs.2 Z.4 AVO Verkehr)
Auf die besonderen Erfordernisse der ESV, ASV und MSV u.a. , die das In-Verkehrbringen von
Anlagen und maschinellen Einrichtungen bedingt, wird hingewiesen und kann nicht im Zuge der
Prüfung des Bauentwurfs überprüft werden. Die Dokumentation über die Überprüfung der
Arbeitsmittel gem. AM-VO, MSV, ASV, ESV u.a. im Zuge der Betriebsbewilligung ist entsprechend
§6 AVO Verkehr vorzunehmen und in den Anlagen zur Betriebsbewilligung zu dokumentieren. Die
in Anhang 1 und 2 des AM-VO angegebenen weiteren Rechtsvorschriften des
Arbeitnehmerschutzes – soweit hinsichtlich der Beurteilung relevant – wurden in der Planung
berücksichtigt und die einschlägigen Bestimmungen in der Planung eingehalten. Eine detaillierte
Einhaltung der Bestimmungen kann erst im Zuge des Betriebsbewilligungsverfahrens (§ 6 Abs. 2
Z.5 AVO Verkehr) überprüft werden (§5 Abs.2 Z.5 AVO Verkehr)
Das Vorliegen der Voraussetzungen gem. §95 Abs. 3 wurde im Zuge dieses Gutachtens beurteilt.
Es liegen jedoch keine Sachverhalte, die ein Ausnahmeverfahren nach §95 Abs.2 und Abs. 3
bedingen würden, vor. (§5 Abs.2 Z.6 AVO Verkehr)
5.1.9 Stand der Technik
Die umfangreiche Prüfung und Beurteilung der Antragsunterlagen hat zu einigen Umarbeitungen
und Verbesserungen von Plänen und technischen Berichten geführt. Schlussendlich kann
festgehalten werden, dass die endgültigen Antragsunterlagen in sich widerspruchsfrei sind.
§31a-Gutachten Seite 46