Uvp-Verfahren zu den Ausweichbahnh

Steirische Ostbahn
2 Allgemeines
Für den Bau oder die Veränderung von Eisenbahnanlagen und nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen
Einrichtungen ist die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung erforderlich.
Für das Projekt „Steirische Ostbahn – Ausweichbahnhof Autal mit Hst. Hart, Ausweichbahnhof
Laßnitzthal und Ausweichbahnhof Takern-St.Margarethen“ ist der Bauentwurf erstellt worden, um
die Erlangung des eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsbescheides zu erreichen.
Folgende Punkte gelten für das gegenständliche Gutachten:
• Alle im Sachverhalt und Gutachten angeführten Höhenlagen beziehen sich
auf Höhe über Adria (ü.A.).
• Die Kilometrierungsangaben wurden von den Fachgutachtern in deren Fachbeiträgen fallweise
gerundet.
2.1 §31a-Antrag
Für die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung ist gemäß § 31a Eisenbahngesetz 1957 idF BGBl I
Nr 125/2006 (Kurzbezeichnung EisbG) ein Antrag erforderlich.
Diesem Antrag ist ein Bauentwurf in dreifacher Ausfertigung und projektrelevante Fachgebiete
umfassende Gutachten beizugeben; letztere zum Beweis, ob das Bauvorhaben dem Stand der
Technik unter Berücksichtigung der Sicherheit und Ordnung des Betriebes der Eisenbahn, des
Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn und des Verkehrs auf der Eisenbahn
einschließlich der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes entspricht. Im Falle beantragter
Abweichungen vom Stand der Technik sind auch die Vorkehrungen darzustellen, die sicherstellen
sollen, dass trotz Abweichung vom Stand der Technik die Sicherheit und Ordnung des Betriebes
der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn und des Verkehrs auf
der Eisenbahn einschließlich der Anforderungen an den Arbeitnehmerschutz (insbesondere §92
bis 94 ASchg sowie §15 VAIG) gewährleistet sind.
Wenn das Bauvorhaben eine Hauptbahn alleine oder über eine Hauptbahn hinaus gehend auch
eine vernetzte Nebenbahn betrifft, ist nur ein Gutachten beizugeben, das alle projektrelevanten
Fachgebiete zu umfassen hat; werden für die Erstattung dieses Gutachtens mehr als ein
Sachverständiger bestellt, hat ein solches Gutachten eine allgemein verständliche Zusammenfassung
zu enthalten.
Für das gegenständliche Projekt „„Steirische Ostbahn – Ausweichbahnhof Autal mit Hst. Hart,
Ausweichbahnhof Laßnitzthal und Ausweichbahnhof Takern-St.Margarethen“ ist somit ein
zusammenfassendes Gutachten zu erstellen, das alle relevanten Fachgebiete umfasst und eine
verständliche Zusammenfassung enthält.
2.2 Vorgaben nach §31a EisbG
Aus den Antragsunterlagen muss hervorgehen, dass das Bauvorhaben dem Stand der Technik,
den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung des Betriebes und Verkehrs und insbesondere
den Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes entspricht. Aus dem Bauentwurf muss
insbesondere ersichtlich sein:
1. die Lage der Eisenbahnanlagen und der in der Nähe der Eisenbahntrasse gelegenen
Bauten, Verkehrsanlagen, Wasserläufe und Leitungsanlagen;
§31a-Gutachten Seite 5