Uvp-Verfahren zu den Ausweichbahnh

Steirische Ostbahn
5.7.4 Nebenanlagen
Die Bemessung und Konstruktion der Außenanlagen folgt den einschlägigen Bestimmungen des
Straßenwesens und berücksichtigt die in den einschlägigen Regelwerken angegebenen
Parameter. Der Fahrbahnaufbau in den Nebenanlage (Parkplätze) entspricht auf Grund der
Berücksichtigung der RVS dem Stand der Technik.
5.7.5 Technikräume
Bei der Planung der Technikräume wurden die einschlägigen Bestimmungen der AStV, EisbAV
sowie des ASchG eingehalten. Auf Grund der Größe der Objekte beträgt der Fluchtweg ins Freie
jedes Mal weniger als 10 m. Die Türen sind für diese elektrischen Betriebsräume in Fluchtrichtung
aufschlagend vorgesehen.
5.7.6 Fachspezifische Beurteilung des Arbeitnehmerschutzes
Die Erfüllung der Erfordernisse des Arbeitnehmerschutzes entsprechend dem Teil Hochbau des
Schwerpunktkonzeptes R10 ist für das vorliegende Einreichprojekt gegeben. Die Planung erfüllt,
soweit dies der Detaillierungsgrad der Planung erlaubt, alle Erfordernisse des Arbeitnehmerschutzes.
Bestätigung AVO Verkehr aus hochbautechnischer Sicht:
Die Unterlagen gem. §5 Abs.2 Z.1 bis Z.3 AVO Verkehr wurden – hinsichtlich der gegenüber dem
genehmigten Zustand erforderlichen Änderungen – geprüft. Diese Dokumente können als
plausibel bezeichnet werden, wobei die erforderlichen Aktualisierungen (§6 Abs.2 Z. 3 AVO
Verkehr) vorzunehmen und diese gem. §6 Abs.2 Z.3 bei der Betriebsbewilligung zu prüfen sind.
(§5 Abs.2 Z.1 bis Z.3 AVO Verkehr)
Die Arbeitnehmerschutztechnischen Vorschriften wurden bei der Planung der Bahnsteige, der
Wartekojen, Fußgängerstege und Technikräume in den Bahnhöfen eingehalten. (§5 Abs.2 Z.4
AVO Verkehr)
Auf die besonderen Erfordernisse der ESV, ASV und MSV u.a. , die das In-Verkehrbringen von
Anlagen und maschinellen Einrichtungen bedingt, wird hingewiesen und kann nicht im Zuge der
Prüfung des Bauentwurfs überprüft werden. Die Dokumentation über die Überprüfung der
Arbeitsmittel gem. AM-VO, MSV, ASV, ESV u.a. im Zuge der Betriebsbewilligung ist entsprechend
§6 AVO Verkehr vorzunehmen und in den Anlagen zur Betriebsbewilligung zu dokumentieren. Die
in Anhang 1 und 2 des AM-VO angegebenen weiteren Rechtsvorschriften des
Arbeitnehmerschutzes – soweit hinsichtlich der Beurteilung relevant – wurden in der Planung
berücksichtigt und die einschlägigen Bestimmungen in der Planung eingehalten. Eine detaillierte
Einhaltung der Bestimmungen kann erst im Zuge des Betriebsbewilligungsverfahrens (§ 6 Abs. 2
Z.5 AVO Verkehr) überprüft werden (§5 Abs.2 Z.5 AVO Verkehr)
Das Vorliegen der Voraussetzungen gem. §95 Abs. 3 wurde im Zuge dieses Gutachtens beurteilt.
Es liegen jedoch keine Sachverhalte, die ein Ausnahmeverfahren nach §95 Abs.2 und Abs. 3
bedingen würden, vor. (§5 Abs.2 Z.6 AVO Verkehr)
§31a-Gutachten Seite 63