Haftung der freien Berufe: Zusammenfassung

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Die Aufklärung ist Teil der Behandlung. Die Verletzung der Aufklärungspflicht
ist eine Vertragsverletzung. Es ist zudem eine Verletzung der Treuepflicht.
Rechtliche Grundlagen
a) Eingriffsaufklärung
Rechtsgrundlage: Selbststimmungsrecht des Patienten
b) Sicherungsaufklärung / Aufklärung über wirtschaftliche Aspekte
Rechtsgrundlage: Vertrag
9.2. Grundlagen der Eingriffsaufklärung
Die körperliche Behandlung stellt einen Eingriff in die körperliche Integrität des
Patienten dar. Der Eingriff ist widerrechtlich, es sei denn, der Patient stimmt
der Operation zu. Eine gültige Zustimmung kann nur der aufgeklärte Patient
erteilen.
Rechtsgrundlagen: Art. 10 Abs. 2 BV
(Grundrecht auf Leben und persönliche Freiheit)
Art. 28 ZGB
(Persönlichkeitsrecht des Privatrechts)
Das Bundesgericht vertritt die Meinung, dass ein ärztlicher Eingriff per se
widerrechtlich ist, sofern nicht die Zustimmung des Patienten vorliegt.
Liegt eine Zustimmung des aufgeklärten Patienten vor, ist der Eingriff zulässig.
Liegt keine Zustimmung vor oder erfolgte die Zustimmung ohne Aufklärung,
liegt ein widerrechtlicher Eingriff vor.
9.3. Haftungsfolgen der unterlassenen Aufklärung
Fehlerhafte oder fehlende Aufklärung
Bei fehlerhafter oder fehlender Aufklärung haftet der Arzt für sämtliche Risiken
des ärztlichen Eingriffs.
Genügende Aufklärung
Bei genügender Aufklärung haftet der Arzt für die „normalen“ Risiken des
ärztlichen Eingriffes nicht. Er haftet nur für Kunstfehler. Kunstfehler sind Fehler,
welche bei Verletzung der gebotenen Sorgfalt entstehen.
9.4. Die Eingriffsaufklärung
Die Eingriffsaufklärung lässt sich unterteilen in:
a) Diagnoseaufklärung
b) Verlaufsaufklärung
Zusammenfassung Haftung der freien Berufe von Markus Widmer 41/50