FNP 2020 Gera - Teil A - Begründung - Otto-Dix-Stadt Gera - Jena

Teil A - Begründung
wurde ein planerisches Grundkonzept erstellt und zum Vorentwurf in Form eines Eckpunktepapiers
und eines Hauptplans im Maßstab 1:15.000 zusammengefasst. Das Eckpunktepapier
beinhaltete Zielstellungen und Flächenvorschläge der für das strategische Agieren der
Stadt wesentlichen Fachteile. Das waren insbesondere die geplanten Wohnbau-, Einzelhandels-
und gewerblichen Bauflächen sowie die Verkehrstrassen. Einen weiteren wichtigen Teil
bilden das Grünflächenkonzept und die Ausgleichsflächen nach Naturschutzrecht, welche
dem Landschaftsplan entnommen wurden. Der Stadtrat billigte mit Beschluss 141/2006 vom
20.07.2006 den Vorentwurf, auf dessen Grundlage die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch durchgeführt wurde.
Die Träger öffentlicher Belange – dazu gehören Behörden, Versorgungsunternehmen,
Institutionen der Wirtschaft, Kirchen, Nachbargemeinden etc. – wurden mit Schreiben vom
31.07.2006 beteiligt und der Vorentwurf zwischen dem 23.10. und 24.11.2006 öffentlich ausgelegt.
Parallel zur Erarbeitung des Vorentwurfs wurde auch ein wichtiger Punkt der Umweltprüfung
(Plan-UP), der Scoping-Termin nach § 4 Abs. 1 BauGB, bereits am 11.05.2006 durchgeführt.
In diesem Arbeitsschritt wurde der Untersuchungsrahmen abgestimmt sowie die
Tiefe der notwendigen Analyse mit den relevanten Behörden und Trägern öffentlicher Belange
ermittelt. Die Informationen aus diesem Arbeitsschritt dienen als Ausgangspunkt für die
Erstellung des Umweltberichtes, welcher parallel zu den Verfahrensschritten des FNP erstellt
und qualifiziert wird. Der Umweltbericht sowie eine vollständige Begründung zum FNP werden
parallel erarbeitet und liegen gemäß den Vorgaben des Baugesetzbuches mit der vorliegenden
Entwurfsphase vor.
Entwurf FNP 2020
Die Ergebnisse der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung wurden ausgewertet, teilweise
übernommen und zusammen mit den Ergebnissen der Plan-UP sowie den Grundlagen
des Vorentwurfes zum Entwurf qualifiziert. Dieser enthielt eine vollständige Begründung,
einen Entwurf der Plan-UP sowie einen durchgearbeiteten Hauptplan im Maßstab 1:15.000.
Der Stadtrat billigte mit Beschluss 232/2007 vom 21. Februar 2008 den Entwurf, auf dessen
Grundlage die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2
Baugesetzbuch durchgeführt wurde. Die Träger öffentlicher Belange – dazu gehören Behörden,
Versorgungsunternehmen, Institutionen der Wirtschaft, Kirchen, Nachbargemeinden
etc. – wurden mit Schreiben vom 12. März 2008 beteiligt und der Entwurf zwischen dem 10.
März 2008 und 26. April 2008 öffentlich ausgelegt.
Im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens gingen 341 Bürgerstellungnahmen sowie 55 Stellungnahmen
der Träger öffentlicher Belange ein.
2. Entwurf FNP 2020
Die Ergebnisse der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf wurden ausgewertet
und abgewogen. Es zeigte sich, dass Änderungen im FNP vorgenommen werden mussten,
so dass die Erarbeitung des 2. Entwurfs notwendig wurde. Der Stadtrat billigte mit Beschluss
101/2009 vom 14. Januar 2010 den 2. Entwurf, auf dessen Grundlage eine erneute
Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach den § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4
Abs. 2 Baugesetzbuch durchgeführt wurde. Die Träger öffentlicher Belange wurden mit
Schreiben vom 4. Februar 2010 beteiligt und der 2. Entwurf zwischen dem 8. Februar 2010
und 22. März 2010 öffentlich ausgelegt.
Im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens gingen 723 Bürgerstellungnahmen sowie 60 Stellungnahmen
der Träger öffentlicher Belange ein.
30. September 2010 9