FNP 2020 Gera - Teil A - Begründung - Otto-Dix-Stadt Gera - Jena

Teil A - Begründung
Die Geltungsdauer eines Flächennutzungsplanes ist gesetzlich nicht geregelt. Sie soll sich
an den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde orientieren. Für die Stadt Gera bedeutet
dies, dass sich die Art der Bodennutzung wegen des anhaltenden Bevölkerungsrückganges
und des immer noch nicht endgültig vollzogenen Strukturwandels in den neuen Bundesländern
nur sehr schwer einschätzen lässt. Mit länger werdendem Planungshorizont wird die
Wahrscheinlichkeit, dass die dem FNP zugrunde liegenden Rahmenbedingungen, Prognosen
und Prämissen zutreffen, immer geringer. Der Flächennutzungsplan der Stadt Gera ist
deshalb für einen Planungshorizont bis zum Jahr 2020 vorgesehen.
Ergeben sich während dieser Zeit abweichende Planungsziele, besteht die Möglichkeit, den
FNP für einzelne Teilbereiche über ein formelles Verfahren unter Einbeziehung der Öffentlichkeit
zu ändern.
1.3 Aufstellungsverfahren
Versagung der Genehmigung des FNP 2001
Am 22.11.2001 beschloss der Stadtrat der Stadt Gera den Flächennutzungsplan, welcher mit
Schreiben vom 13.12.2001 zur Genehmigung beim Landesverwaltungsamt, Referat 210 eingereicht
wurde. Mit Schreiben vom 10.06.2002 versagte das Landesverwaltungsamt die Genehmigung
des Flächennutzungsplans. Hauptablehnungsgründe waren Mängel bei
Wohnbauflächenkonzeption - Wohnungsbedarfsberechnung,
Gefährdungsabschätzung der für bauliche Nutzungen vorgesehenen Flächen, deren Böden
erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind (Altlasten/ Altlastenverdachtsflächen),
Darstellungsmethodik der Wohnbauflächen und gemischten Bauflächen sowie der
naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächenkonzeption.
Diese Themenbereiche betreffen nach Aussage des Landesverwaltungsamtes die Grundzüge
des Flächennutzungsplans und mussten deshalb zwingend zur Ablehnung des Genehmigungsantrages
führen.
Aktuelle Rechtslage
Die Ablehnung des Genehmigungsantrages führte dazu, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt
lediglich ein festgestellter Flächennutzungsplan vorliegt. Dieser ist zwar als Willensbekundung
der Stadt Gera hinsichtlich der geplanten städtebaulichen Entwicklung zu verstehen, ist
aber wegen der Versagung der Genehmigung rechtlich einem FNP-Entwurf gleichzustellen.
Eine Neuaufstellung, die zu einem genehmigungsfähigen FNP führt, wird somit erforderlich.
Um die notwendige Neuaufstellung des Flächennutzungsplans zu ermöglichen, wurde das
bisherige Aufstellungsverfahren (Stand festgestellter, nicht genehmigter FNP) abgebrochen.
Im Sinne eines sauberen Verfahrensschnitts wurde in Abstimmung mit der oberen Bauaufsichtsbehörde
in Weimar den Bürgern und Trägern öffentlicher Belange durch öffentliche
Bekanntmachung vom 17.12.2004 die Möglichkeit eröffnet, die bis zu diesem Zeitpunkt erfolgten
Abwägungsergebnisse einzusehen. Von dieser Möglichkeit machten sieben Bürger
Gebrauch.
Vorentwurf FNP 2020
Mit Stadtratsbeschluss Nr. 92/2006 vom 29.06.2006 wurde die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
formell beschlossen.
Um erste inhaltliche Vorstellungen in den kommunalen Willensbildungsprozess einzubringen,
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30. September 2010