FNP 2020 Gera - Teil A - Begründung - Otto-Dix-Stadt Gera - Jena

Teil A - Begründung
2.4 Landes- und Regionalplanung, Fachplanungen
Die Landes- und Regionalplanung
Die Landes- und Regionalplanung sind die oberen Ebenen im Aufbau des Systems der
räumlichen Planung in der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind von erheblicher Relevanz
für die Flächennutzungsplanung, denn an ihnen hat sich die Ebene der kommunalen Bauleitplanung
als Ausfluss der Planungshoheit nach Artikel 28 Grundgesetz (GG) zu orientieren;
an Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind die Bauleitpläne anzupassen,
Grundsätze und sonstige Erfordernisse sind zu berücksichtigen.
Das Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) verpflichtet die Länder, für ihr Gebiet einen
Raumordnungsplan gemäß den in § 2 niedergelegten Grundsätzen der Raumordnung aufzustellen.
Der Freistaat Thüringen hat diese Vorgabe mit dem Landesentwicklungsplan 2004
(LEP) umgesetzt.
Landesentwicklungsplan Thüringen
Der LEP ist in sechs Kapitel, nämlich Leitbild, Raum-, Siedlungs-, Infra- und Freiraumstruktur
sowie Verwirklichung der Raumordnungspläne gegliedert. Er beinhaltet ein Gesamtkonzept
der nachhaltigen Raumentwicklung, das darauf angelegt ist, die Nutzungsansprüche an
den Raum vor dem Hintergrund der Leitprinzipien Deregulierung und Subsidiarität zu koordinieren
und auf wirtschaftlich, ökologisch und sozial ausgewogene Raum- und Siedlungsstrukturen
hinzuwirken.
Der Landesentwicklungsplan weist unter dem Ziel 2.3.3 auf die Beschlussfassung zu Verdichtungsräumen
des Hauptausschusses der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO)
vom 07.09.1993 hin. Danach ist die Stadt Gera und ihr verdichtetes Umland als Verdichtungsraum
ausgewiesen.
Gera ist als Oberzentrum ausgewiesen, in dem hochwertige spezialisierte Einrichtungen mit
überregionaler Bedeutung bestehen und weiterentwickelt werden sollen. Zusätzlich ist Gera
Kernstadt des gleichnamigen Verdichtungs- und Stadt-Umland-Raumes. Diese Räume sind
für die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung des Landes von höchster Bedeutung
und Impulsgeber für angrenzende Teilräume. 7
Das Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLplG) teilt Thüringen in vier Planungsregionen
ein. Gera gehört zusammen mit dem Oberzentrum Jena und den Landkreisen Altenburger
Land, Greiz, Saale-Holzland, Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt zur Planungsregion Ostthüringen.
In diesen Planungsregionen werden die noch allgemein gehaltenen raumordnerischen
Entwicklungsziele der Landesplanung von der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen
durch die Aufstellung eines Regionalplans räumlich weiter differenziert und fachlich
konkretisiert. Gemäß § 18 ThürLPlG und § 1 Abs. 4 BauGB muss die kommunale Bauleitplanung
seinen Zielen angepasst werden. 8
Regionalplan Ostthüringen
In Ostthüringen ist seit August 1999 der Regionale Raumordnungsplanes Ostthüringen
(RROP OT) in Kraft. Er wird zurzeit als Regionalplan Ostthüringen (RP OT) fortgeschrieben.
Bis zu dessen Rechtskraft bleibt der RROP OT, zumindest in Teilbereichen bzw. als
Beurteilungsgrundlage, relevant. Die Darstellungen des FNP 2020 widersprechen entsprechend
der geltenden Anpassungspflicht mit wenigen Ausnahmen nicht dessen Zielen oder
Grundsätzen. Bei Abweichungen vom RROP OT werden diese näher begründet. Generell
wird aber im Folgenden die jetzt vorliegende Genehmigungsfassung des Regionalplans zu
7 vgl.: Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr (Hrsg.): Landesentwicklungsplan 2004. Erfurt, 2004, S. 18f..
8 vgl.: Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Medien (Hrsg.): Thüringer Landesplanungsgesetz. Erfurt,
2007.
30. September 2010 21