FNP 2020 Gera - Teil A - Begründung - Otto-Dix-Stadt Gera - Jena

Teil A - Begründung
Sonstige Nutzungsdarstellungen
Gemeinbedarfseinrichtungen wurden immer dann flächenhaft dargestellt, wenn am Standort
eine größere Anzahl flächenintensiver Einrichtungen konzentriert ist, der Standort ein
wichtiges Gliederungs- und Strukturelement des umgebenden Stadtraumes ist sowie eine
hohe Zentrenbedeutung aufweist bzw. einen großen Einzugsbereich repräsentiert.
Die Planzeichnung beinhaltet bei der Darstellung der Bau- und Gemeinbedarfsflächen bzw.
Baugebiete keine zeichnerische Unterscheidung zwischen Bestand und Planung, um die
Übersichtlichkeit zu wahren und eine gute Erkennbarkeit der Inhalte zu gewährleisten.
Bezüglich der Darstellungsmethodik im Bereich der Freiraumnutzung wurden die in der
PlanzV vorgegebenen Planzeichen weitestgehend übernommen. So steht die Signatur „Park
und Grünanlage" für teilweise unterschiedlich strukturierte Parkanlagen, parkähnliche Grünanlagen
und begrünte Plätze. Abweichend von der PlanzV wurde für die vorhandenen gärtnerisch
genutzten Gebiete die Signatur „Klein- und Erholungsgärten“ verwendet. Unter diesem
Sammelbegriff werden Dauerkleingärten auf der Grundlage des Bundeskleingartengesetzes,
aber auch Gartenanlagen mit anderem Rechtsstatus subsumiert, da sowohl die Nutzung
als auch das äußere Erscheinungsbild gleich sind.
Zusätzlich wurde die Sammel- und Auffangkategorie „Grünflächen ohne Zweckbestimmung“
aufgenommen. Bei diesen Grünflächen ist die Erholungsfunktion, wenn überhaupt relevant,
gegenüber anderen, allgemeineren Funktionen, wie Gliederung von Stadt- oder Landschaftsraum,
Hochwasserabfluss, Freihaltefunktionen, untergeordnet. Grünflächen, die keiner
Zweckbestimmung zugeordnet sind, benötigen zur Erfüllung ihrer Funktion keine Baulichkeiten;
anderenfalls hätten sie zu deren planungsrechtlicher Nutzung eine spezielle Zweckbestimmung
erhalten. Die Möglichkeit der Darstellung von Grünflächen ohne Zweckbestimmung
ist durch die Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes mit Ableitung aus der
Bebauungsplanung bestätigt worden. 2 Typische Grünflächen ohne besondere Zweckbestimmung
im Geraer FNP sind Grünflächen in der freien Landschaft, in denen Ausgleichsmaßnahmen
realisiert werden, Grünstreifen entlang der Weißen Elster und Straßen begleitende
Begrünung im öffentlichen Raum (Verkehrsgrün).
Bei den technisch orientierten Darstellungen im Bereich der Ver- und Entsorgung sowie
des Verkehrs wurden entsprechend der speziellen Funktion und in Abhängigkeit zur gesamtstädtischen
Bedeutung weitergehende Differenzierungen vorgenommen.
Zu weitergehenden Erläuterungen planungsmethodischer Detailfragen wird auf die Hinweise
in den einzelnen Fachteilen verwiesen.
Nachrichtliche Übernahmen und Vermerke, Kennzeichnungen
In die Planzeichnung wurden des weiteren gemäß § 5 Abs. 4 BauGB alle festgesetzten oder
beabsichtigten Planungen- oder Nutzungsregelungen nach anderen gesetzlichen Vorschriften
nachrichtlich übernommen bzw. vermerkt.
§ 5 Abs. 3 BauGB sieht im Sinne einer Warnfunktion vor, dass für bestimmte Flächen im
Stadtgebiet eine Kennzeichnung vorzunehmen ist. In Gera betrifft dies
akute Erdfallgebiete, die gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 1 BauGB (siehe hierzu auch Punkt 9.7),
Bereiche des ehem. Tiefbaus der Wismut GmbH, die gemäß § 5 Abs. 3 Nr.2 BauGB (siehe
hierzu auch Punkt 9.7) sowie
Altlasten und Altlastenverdachtsflächen, die gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 3 BauGB gekennzeichnet
sind (siehe hierzu auch Punkt 9.7).
2 vgl.: BVerwG, Urteil vom 27.07.1989.
30. September 2010 13