FNP 2020 Gera - Teil A - Begründung - Otto-Dix-Stadt Gera - Jena

Teil A - Begründung
„Kennzeichnungen“: Der Gesetzgeber versteht darunter das Kenntlichmachen von gefährlichen
Bereichen im Gemeindegebiet, z.B. Altlastenverdachtsflächen, als Warnung für
nachfolgende Planungsebenen. Es handelt sich um eine Kennzeichnungspflicht. Auch sie
ist nicht der Abwägung zugänglich.
Darstellungsmethodik/ Konkretisierungsspielraum
Der Gesetzgeber macht hinsichtlich der Darstellungsschärfe eines FNP keine bindenden
Vorgaben. Entscheidend ist, dass sich aus dem FNP die gemeindliche Konzeption der Bauund
Freiflächen, ihre Zuordnungen untereinander sowie ihre städtebaulich relevante Funktion
im Gesamtgefüge entnehmen lassen. Diese Vorgaben sind dann in den einzelnen Bebauungsplänen
mit genaueren Festsetzungen auszufüllen.
Der Flächennutzungsplan ist vorbereitender Bauleitplan, der die städtische Entwicklung der
Stadt nur in Grundzügen darstellen kann und soll. Dies drückt sich unter anderem im Maßstab
aus. Bei einem Plan im Maßstab 1:15.000 kann nicht mehr jede kleine Bestands- oder
Entwicklungsfläche dargestellt werden. Dies ist aus zeichnerischen Gründen nicht möglich
und würde auch der Aufgabe des FNP, die städtebauliche Entwicklung in Grundzügen darzustellen,
nicht entsprechen. Deshalb werden kleine Bau- oder Grünflächen nicht separat,
sondern innerhalb der sie umgebenden Nutzung dargestellt. Auch geplante Entwicklungen
werden im Flächennutzungsplan nur über einer gewissen Flächengröße dargestellt. Aufgrund
der Stadtstruktur und Größe der Stadt Gera wird beim FNP 2020 bei Flächen unter
0,5 ha in der Regel vermutet, dass diese keine FNP-Relevanz besitzen und somit nicht
selbständig dargestellt werden müssen. Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass auch kleinere
Flächen Relevanz für die gesamtstädtische Entwicklung des jeweiligen Bereiches besitzen,
werden sie als Ausnahme von der Vermutungsregel ebenfalls selbständig dargestellt.
Grundsätzlich gilt, dass die Entwicklung eines B-Planes aus dem Flächennutzungsplan
gegeben sein muss. Eine abweichende Nutzungsfestsetzung in Bebauungsplänen für kleinere
Flächen ist nur dann möglich, wenn der gegebene Entwicklungsspielraum gem. § 8 Abs. 2
BauGB nicht überschritten wird. Das heißt vom FNP abweichende Nutzungsfestsetzungen
für kleinere Flächen in Bebauungsplänen sind dementsprechend nur unter Würdigung des
Einzelfalles und bei Nichtbeeinträchtigung der Grundzüge des FNP möglich
Insbesondere für Objekte der sozialen und technischen Infrastruktur wurden größtenteils
keine Flächendarstellungen vorgenommen. Es erfolgte an diesen Stellen eine Standortzuweisung
über signethafte Planzeichen.
Flächentypenauswahl
§ 5 BauGB in Verbindung mit der Planzeichenverordnung (PlanzV) ermöglichen für die
Flächennutzungsplanung einen größeren Spielraum hinsichtlich Darstellungsinhalt und -form
als für die Bebauungspläne. Es besteht die Möglichkeit, aus den vorgegebenen Planzeichen
auszuwählen und ggf. die Zeichen so zu differenzieren, dass die Art der Darstellung den
spezifischen Bedingungen der Stadt und den Planungszielen angemessen ist.
Die Darstellung der baulichen Nutzung kann im FNP in allgemeiner (Bauflächen) oder besonderer
Art (Baugebiete) erfolgen. Dem Flächennutzungsplan der Stadt Gera liegt die Prämisse
zu Grunde, dass sich die Funktion des Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan
auch in den zeichnerischen Darstellungen der baulichen Nutzung eindeutig widerspiegeln
soll. Entscheidend ist, dass die Grundzüge der Planung klar erkennbar sind und
nicht durch zu kleinteilige, der Planungsebene nicht angemessene Aussagen verwischt werden.
Der nachfolgenden verbindlichen Bauleitplanung soll ausreichender Entwicklungsspielraum
offen gehalten werden. Nur so kann bei einem Planungshorizont bis 2020 flexibel
auf neue Rahmenbedingungen reagiert werden.
30. September 2010 11