FNP 2020 Gera - Teil A - Begründung - Otto-Dix-Stadt Gera - Jena

Teil A - Begründung
Von der Darstellung ausgenommene Flächen
Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 BauGB kann die Gemeinde einzelne Flächen aus dem Flächennutzungsplan
ausnehmen, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und die Gemeinde
beabsichtigt, die Darstellung zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen. Von dieser
Möglichkeit macht die Stadt Gera für einen potentiellen Standort für die Windenergie zwischen
Cretzschwitz und Seligenstädt Gebrauch. In der Genehmigungsfassung des Regionalplans
Ostthüringen (RP OT) ist diese Fläche als Vorranggebiet für die Windenergie W-4
„Gera-Seligenstädt“ verankert. Im bis zur Rechtskraft des neuen Regionalplans noch anzuwendenden
Regionalen Raumordnungsplan Ostthüringen (RROP OT) ist für die gleiche Fläche
noch ein Vorranggebiet zum Schutz des Bodens als landwirtschaftliches Produktionsmittel
ausgewiesen. Die Ausweisung einer Fläche für die Windenregie im FNP würde also zum
jetzigen Zeitpunkt den Zielen der Regionalplanung in Form des RROP OT entgegenstehen.
Da die Nutzung für die Erzeugung von Windenergie zwar den geltenden raumordnerischen
Zielstellungen entgegensteht, nach derzeitigem Stand den zukünftigen Zielstellungen aber
entsprechen wird und somit dieser Zielkonflikt zwischen „altem“ und „neuen“ Regionalplan im
Rahmen der Flächennutzungsplanung zur Zeit nicht auflösbar ist, wird die Fläche im FNP
von der Darstellung ausgenommen (Weißfläche).
Die Darstellung der Nutzung dieser Fläche wird nachgeholt, wenn der fortgeschriebene Regionalplan
rechtskräftig ist und belastbare regionalplanerische Ziele zur Ausweisung von
Vorranggebieten für die Windenergie vorliegen. In dem durchzuführenden Ergänzungsverfahren
ist dann auch zu entscheiden, ob die Darstellungen zur Nutzung der Windenergie im
FNP mit einer Konzentrationsplanung gekoppelt werden soll, die die Rechtswirkung des § 35
Abs. 3, Satz 3 BauGB entfaltet.
1.5 Flächenbilanz
Bei der vorliegenden Planzeichnung des Flächennutzungsplanes handelt es sich um eine
maschinell erstellte Planung. Die Eintragungen der Grenzen zwischen den verschiedenen
Nutzungsarten erfolgten durch zeichnerische Eintragung auf der topographischen Karte. Dadurch
ergibt sich eine rechnerisch ermittelte Stadtfläche von 15.226,6 ha, die nur marginal
von der durch das Thüringer Landesamt für Statistik (TLS) angegebenen amtlichen Flächenangabe
(15.193 ha) abweicht. Die Aussagen des FNP werden durch die geringe Abweichung
nicht tangiert. Den folgenden Flächenangaben und Berechnungen liegt die vom Geoinformationssystem
der Stadt Gera (GIS) ermittelte Stadtfläche von 15.226,6 ha zugrunde.
Bezeichnung der Flächennutzung
Größe in ha
Wohnbauflächen 1.355,4
gemischte Bauflächen 243,2
gewerbliche Bauflächen 658,9
Kerngebiet 38,4
Sondergebiete großflächiger Einzelhandel 53,9
Sonderbauflächen 95,9
Gemeinbedarfsflächen 72,0
Fläche für BAB und Hauptstraßennetz 148,0
Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung 25,5
Bahnanlagen 126,6
Flugplatzfläche 49,1
Flächen für Ver- und Entsorgungsanlagen 25,1
Grünflächen 1.137,8
Flächen für Wald 2.933,7
Flächen für die Landwirtschaft 8.043,7
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30. September 2010