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des auch vor fundamentalen Herausforderungen.
„Wir sehen uns heute im Zuge der Globalisierung
ganz neuen Realitäten gegenüber.
Europa muss hierfür fit gemacht werden“, forderte
Wuermeling. Bürgerinnen und Bürger erwarteten
zu Recht Antworten darauf, wie die
EU den Herausforderungen begegne. „Nur
Europa kann die Globalisierung gestalten. Anders
als jeder einzelne Mitgliedstaat ist die EU
als Global Player hierzu in der Lage“, unterstrich
der Staatssekretär. Europa werde sein Gewicht
nur dann zur Geltung bringen, wenn es wirtschaftlich
stark und dynamisch sei. Der Binnenmarkt
sei Garant für Wachstum und Wohlstand.
Auch die Herausforderungen in den
Bereichen Energie und Klimaschutz müssten
die Staaten Europas gemeinsam angehen: „Das
Europa der Zukunft ist stark und schlank. Es
zeigt ein humanes Gesicht in Zeiten der Glo -
balisierung. Europa vertritt mit Erfolg die
europäischen Interessen in der Welt“, erklärte
Wuermeling.
Peter Sutherland
Chairman BP plc und Goldman Sachs International
„Grundlegende institutionelle Strukturen
können zum Beispiel nicht mit einem Europa
der zwei Geschwindigkeiten reformiert werden“,
sagte Sutherland. Als Beispiel nannte der
BP-Chairman Budgetfragen und gemeinsame
Politikfelder wie die Agrarpolitik. „Auf diesen
Themenfeldern müssen die Länder Europas
zusammenrücken.“ Außerdem könne die große
Mehrheit der europäischen Länder nicht
tatenlos dabei zusehen, wie wichtige politische
Fragen etwa in den Bereichen Außenpolitik,
innere Sicherheit und Justiz durch eine
Kooperation einzelner Regierungen zustandekämen.
„Die Methode, die uns zum Erfolg gebracht
hat, wie zum Beispiel beim gemeinsamen
Binnenmarkt und dem Euro, ist die supranationale
Herangehensweise. Hier können
gemeinsame Institutionen, insbesondere die
Europäische Kommission, die politischen Entscheidungen
vorbereiten, die vom Ministerrat
und vom Europäischen Parlament angenommen
werden“, hob Suther land hervor. Wo es
möglich sei, sollten auch solche politischen
Entscheidungen nach dem Mehrheitsprinzip
getroffen werden. „Nicht funktioniert hat hingegen
die traditionelle Kommunikation zwischen
den europäischen Hauptstädten.“ Auf
diese Weise erreiche man kein Zusammen -
rücken, sondern provoziere im Gegenteil eine
Teilung Europas. Dies gelte noch mehr für eine
Europäische Union mit 27 oder 29 Mitgliedstaaten,
unterstrich der BP-Manager.
Sutherland machte deutlich, dass die Herausforderungen
der Zukunft nicht „weniger“, sondern
„mehr“ Europa erforderten. Dieses zeige
sich schon mit Blick auf die großen Zukunftsfragen
wie den Klimawandel, Migration, Energiesicherheit
und internationale Beziehungen.
„Die Umfragen zeigen deutlich, dass die
Bürger in dieser Hinsicht oft schon viel weiter
sind als unsere Politiker. Sie wissen: Wenn
Europa sein eigenes Schicksal bestimmen will,
muss es zusammenstehen und zusammen
handeln – und das wird nur funktionieren,
wenn wir die bestehenden Institutionen nutzen
und diese weiterentwickeln“, prophezeite
Sutherland. „Wir können wirklich glücklich
sein, im vergangenen halben Jahr eine EU-
Ratspräsidentin wie Angela Merkel gehabt zu
haben. Sie ist eine wirkliche europäische Führerin.“
Es sei aber auch wahrscheinlich und von
essenzieller Bedeutung, dass Frankreich künftig
wieder eine konstruktive Rolle in der Debatte
um den Verfassungsprozess einnehmen
werde. „In dieser Debatte kann man nur hoffen,
dass eine Krise vermieden werden kann –
allerdings nicht zu jedem Preis.“
86 trend III/2007