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17, 20, 22, 24, 65, 72, 74, 76, 79
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Vario-Press/Baumgarten
Karikatur: Jürgen Tomicek (5)
Ronald Pofalla MdB
Generalsekretär der CDU Deutschlands
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla beschäftigte
sich in seinem einleitenden Vortrag zu
Podium III mit der Frage, wie sozialer Zusammenhalt
entstehe. „Sozialer Zusammenhalt
definiert sich über unterschiedliche Faktoren,
wie zum Beispiel die Integrationskraft der Gesellschaft,
die Verankerung des Grundgesetzes
und des Wertefundaments in allen Teilen
der Gesellschaft, die Stärke der Familien, die
Leistungsfähigkeit des Bildungssystems und
der sozialen Sicherung“, erläuterte Pofalla.
Sozialer Zusammenhalt sei vor allem dann
gegeben, wenn sich der Einzelne in der Gemeinschaft
aufgehoben fühle, einen Ausbildungs-
oder Arbeitsplatz habe und seine
Familie angemessen versorgen könne.
Die Globalisierung könne den sozialen Zusammenhalt
gefährden. Angst vor Arbeits -
losigkeit und die Sorge vor dem Verlust der
sozialen Absicherung beunruhige viele Menschen,
hob Pofalla hervor. Arbeitslosigkeit
bleibe ein zentrales Problem in Deutschland.
„Sie kann den Zusammenhalt der Gesellschaft
gefährden.“ Die Ursachen für die Arbeitslosigkeit
in Deutschland lägen aber vor allem in
hausgemachten Strukturproblemen – und
nicht in der Globalisierung. Die zunehmende
Vernetzung der Märkte sei vielmehr eine
Chance für Deutschland. Nichtsdestotrotz
stelle die Globalisierung eine zentrale Herausforderung
unserer Zeit dar. „Die CDU begreift
sie aber in erster Linie als Chance“, machte
Pofalla deutlich. „In zahlreichen Unternehmen
und Branchen in Deutschland sind erst durch
die Globalisierung neue Arbeitsplätze entstanden“,
hob der Generalsekretär der CDU
hervor. Nach Angaben der Organisation für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(OECD) stehe Deutschland mit einem
Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent im
laufenden Jahr an der Spitze der G7-Länder.
„Deutschland ist Exportweltmeister und
braucht den globalen Handel und Austausch.“
Vor diesem Hintergrund bestehe der Anspruch
der CDU darin, die Globalisierung zu
gestalten. „Das heißt einerseits, sich über internationale
Rahmenbedingungen zu verständigen.
Globalisierung zu gestalten bedeutet
für die CDU andererseits aber auch die
Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft in
Deutschland“, so Pofalla weiter. „Fehlentwicklungen
und Strukturschwächen des Sozialstaats
müssen korrigiert werden, die Arbeitslosigkeit
weiter zurückgedrängt werden“,
forderte der CDU-Politiker.
Pofalla erklärte weiter, aus seiner Sicht sei die
Globalisierung keine Gefährdung für den sozialen
Zusammenhalt, wenn es in Deutschland
gelinge, die Stärken der Sozialen Marktwirtschaft
auszubauen und sie zu erneuern.
„Die Soziale Marktwirtschaft ermöglicht es
den Menschen, frei und sicher zu leben.“ Die
CDU setze auf eine Chancengesellschaft, in
der sich jeder seinen Fähigkeiten entsprechend
entfalten könne. „Aufgabe wird es sein,
das Chancenpotenzial der Globalisierung auszuschöpfen
– und dabei gleichzeitig den Anspruch
auf Teilhabe der bisher Ausgeschlossenen
und Schwächeren zu erfüllen“, sagte der
CDU-Politiker. „Denn daran wird sich künftig
der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft
und zwischen den Menschen weltweit entscheiden.“
Die CDU müsse darauf achten, dass ihre Politik
wirtschaftlich vernünftig und sozial gerecht
sei. „Dann ist die Globalisierung nicht
das Ende des Sozialstaats und der Sozialen
Marktwirtschaft, sondern kann vielmehr der
Beginn ihrer weltweiten Akzeptanz sein.“
96 trend III/2007