Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Fnil. Dr. A. S. Sei, u1 tze Zur Lehre om' Urkundenbeweise. 11
irgend welche ausser ihrselb4' liegende Thatsachen lifern
soll, und insofern nicht selbst Beweisgiund. Das, was mit Zuhil
genahme einer Urkunde bewiesen werden soll, der nächste
Gegenstand des Urkundenbeweises, ist n'ieistentheils die statt
gehabte Abgabe einer Erklärung - aber keineswegs immer -
und das wird glaube ich öfters übersehen. Vielmehr kann auch
die blosse Thatsache der Niederschrift, ja sogar der absichtlich
verheimlichten Niederschrift eines Gedankens, einer Meinung,
eines Gefilbis beweiserheblich sein, wie das tijäufig im Strafprocess
der Fall ist, in welchem die Oonsta+irung rein - innerer
Seelenvorgänge und Gemtithszustände zu bestimmter Zeit eine
grosse Beweisbedeutung haben, und wo diese Beweisbedeutung
gerade durch die Verheimlichung des zu Papier Gebrachten noch
erhöht werden kann. Für die Begründung und Aufhebung von
Privatrechten sind nun zwar rein innere Seelenvorgänge an sich
bedeutungslos, aber undenkbar sind auch hier die Fälle nicht,
dass zur Charakterisirung einer rechtserheblichen, d. h. in
die Aussenwelt getretenen Thatsache und ihrer Motive., z. 13.
des dolus ‚ der botafides auf einen derart feinen und künstlichen
tndicienbewcis zurückgegriffen werde. In solchen Fällen
ist das Beweisthema eben dieses, dass der Verfasser das zu Papier
gebracht hat, 'und dieser Beweis wird durch die blosse Existenz
der .echten Urkunde an und für sich voll und ganz erbracht,
vorbehaltlich natürlich der daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen;
Ob dagegen, sofern es sich um den Beweis der .stdtv
gehabten Abgabe einer Erklärung handelt, auch :dieser durch.
die Urkunde selbst erbracht werden kann, ist -unten (unter 111.);
näher zu priifefi. Hier sollen zunächst diese möglicher Weise
abgegebenen Erklärungen selbst ihrem Inhalte nach- kurz betrachtet
werden. Sie können, namentlich soweit sie privat
rechtlich in Betracht kommen, sein eine Willenserklärung .ode'r.
ein Zeugiiiss im weitesten Sinne,. worunter, sofern es zum Nacb
theil des Ausstellers selbst in's Gewicht fällt, auch das aussergerichtliche
Geständniss gehör. In der Regel pflegt man sich
auf diese drei Kategorien zu beschränken. 10)
Allein mit Recht hat namentlich Heu sler hervorgehoben,
dass mit Zuhilfenahme. von Urkunden auch Erklärungen
10)
Auch ich selbst habe es früher an dem angegebenen Orte gethan.
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