Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. S. Schultz 0: Zur Lehre vorn Urkundenbeweise. 85
sich zu Papier kebrhGht bis zum Beeise des Gegentheils
gelten lassen muss; d. h. sie beweist die wörtliche und beziehungsweise
die inhaltliche Echtheit des über ihr Stehenden.
Hierin liegt die überaus grosse Bedeutung der Unterschrift.
Denn es brauchen nur noch leise und vielleicht zufällige
Indicien hinzutreten, wie z. B. namentlich der Besitz des an
dem Inhalte des Schriftstückes Interessirten, um den Beweis
der Abgabe der Erklärung prftna facic als vollständig erbracht
erscheinen zu lassen.
Eine weitere Rechtsvermuthung aber knüpft sich an die
Unterschrift nicht.
Letzteres ist allerdings für das heutige Recht auf Grund des
wenig glücklich gefassten §. 381 CPO. bestritten, welcher lautet:
„Privaturkunden begründen, sofern sie von dem Aussteller
unterschrieben oder mittelst gerichtlich oder notariell
beglaubigten Handzeichens unterzeichnet sind, vollen Beweis
dafür, dass die in denselben enthaltenen Erklärungen von
den Ausstellern ab g egeben sind." 161)
Diejenigen, welche in der Urkunde überhaupt den Beweis
finden, dass die in ihr enthaltene Erklärung hinausgegeben sei,
und daher annehmen, dass die stattgehabte Abgabe der Erklärung
in der Urkunde vom Richter unmittelbar sinnlich wahrgenommen
werde, nehmen natürlich auch keinen Anstand, im §. 381 die
gesetzliche Bestätigung dieses allgemeinen Satzes insbesondere
für unterschriebene Urkunden zu finden. Ist) Von diesem Gesichtspunkt
aus ist ganz consequent hervorgehoben worden, dass das
III) Vgl. dazu meine angef. Abhandlung in der Erit. Vierteljahrsschrift,
Bd. XVIII, 8.244-254. Mein&dnnialige Voraussage derZweifel und Schwierigkeiten,
welche diese Bestimmung, falls sie Gesetz werden seIKo, zur Folge haben müsse,
hat sich, leider vollauf bestätigt.
"') Vgl. oben S. 15, Anm. 21 f. — Nach Planck, Lehrb., enthält der
§. 381 zwei gesetzliche Beweisregeln; einmal die, dass unterschriebene Urkunden
die „Urschrift" seien, d. lt nicht blosser Entwurf einer Erklärung (8. 218 f.)
und sodann die weitere: dass der Richter „aus dem Dasein der echten Urschrift
schliessen muss, dass die -vom Aussteller angefertigte schriftliche Aeusserung
von ihm auch abgegeben sei", worunter die .‚llinausgahe der Urkunde" verstanden
wird (5. 229). Jedoch wird der vorn Aussteller angebotene „Einredebeweis",
dass die Urkunde wider oder ohne seinen Willen in die Aussenwelt gelangt
sei, zugelasseh. - Vgl. feiner Erthropel in Büdiker's Maga. f.
deutsch. li., 1, S. 106 ff. (übrigens mit sich selbst vielfach in Widerspruch tretend);
Wendt, a. 5. 0.8. 311; ilellmann, Lehit., 8.532 u. A.
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