Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. S. Schnitze: Zur Lehre vo,n Urkundenboweisc.
Ich halte daher einen Streit darüber, ob de±- Besvei, dass
ein Blankett gegen die Intention des Ausstellers ausgefüllt sei
ein Gegenbeweis gegen die Beweisregel des §. 405 oder aber
des §. 381 sei, flir ebenso logisch unfruchtbar, als er zweifellos
praktisch bedeutungslos ist. Wollte man überhaupt in dieser
Weise unterscheiden, dann würdb er nach dem Gesagten,
weil nicht gegen die formale, sondern gegen die inhaltliche
Echtheit gerichtet, eher ein Beweis gegen §. 381 als gegen
§. 405 sein. ihe)
Fit ti n g 157) stimmt insoweit mit der hier begründeten
Auffassung des §. 381 überein, als auch er eine Rechtsvermuthung
für die Abgabe einer Erklärung, d. h. für die Hinausgabe der
Urkunde darin nicht findet.' Dagegen nimmt er eine Rechtsvermuthung
dahin an, dass der Unterzeichner das, was in der
Urkunde stehe, auch wirklich habe erklären wollen, dass die
Urkunde also nicht ein blosser Entwurf sei, den sein Urheber
noch nicht als wirkliche Erklärung betrachtet habe". Er sieht
z. B. in dem Beweise., dass eine übersandte Quittung lediglieb
ein Entwurf einer erst nach künftiger Zahlung zu leistenden
Quittung gewesen sei, einen Gegenbeweis gegen §. 381.
Damit wird aber der Bestimmung eine Beziehung auf die materielle
Beweiskraft der Urkunde und auf die Rechtsgiltigkcit
einer abgegebenen Erklärung beigelegt, welche ihr fremd ist.
Fitting beruft sich auf die oben mitgetheilte Aeusserung der
Motive, allein diese sprechen nicht von der Perfection des Geschäftes
oder der abgegebenen Erklärung, sondern von
der „Perfection der Urkunde", d. h. eines Schriftstückes
gegeben" ganz richtig mit „schriftlich fixirt" wiedergegeben wird. Auch Struckin
an n -K oc 11 scheinen diese Ansicht im Wesentlichen zu tbcilen, obschon die
Bemerkung daselbst, §. 381 hesage, dass der TJntcrschreiber das Unterschriebene
„als seinem Willen entsprechend" gelten hissen müsse, auf eine andere Auffassung
deuten würde, falls unter dem „Willen" etwas Anderes als der des zu Papier
Bringens verstanden sein sollte.
160 Das RG, Falsch., Bd. XXIII, S. 111, hat beiläufig einmal die Bemerkung
gemacht, es sei ein Gegenbeweis gegen §. 405 und nicht gegen 381, und
dieser nicht zutreffende Satz ist dann ohnoweiters in mehrere Cnmmeutare
übernommen worden. - Einige Bemerkungen über die Blancmmfcrschrift sollen,
um hier den Zusammenhang nicht zu stören, für unten vorbehalten werden
(s. S. 16411.).
IST) Civilprocess (7. Aufl.), S. 424 und Arch. f. civ. Fr. 51, S. 485.
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