Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. S. Schnitze: Zur Lehre vom Urkundenbeweise. 3 -
et nt kaec nostrae donationis conCe8SCO firmcfaca, incorrupta,
rata, inconvulsa, stahilis, - immobilis., inteyra, per omnia firma
persnaflc&, volumus, precepirnus, firmamus, etiam siqilli nostri lmpressione,
manus quoque proprice appositiofle rerissiine notaflius. 75)
Diese Bedeutung des Siegels als Zeichen der abgegebenen
Willenserklärung wird auch in der deutschen Fassung der Königsurkunden
hervorgehoben: - daz aber dis stete. bube, derumbe
ist unser ingesigele uiide derselben borgen ingesigele an disen
brief gehenket zeime Urkunde. 74)
Das anhängende königliche Siegel ist daher auch für alle
übrigen Behörden das unbedingte Kriterium dafür, dass der
königliche Rechtsbefehl hinausgegeben sei, und dass die Urkunde
mithin die Rechtsverbindlichkeit des Königsbefehls erlangt habe.
Etwa wie heute der Richter sich von der stattgehabten Publication
einer königlichen Verordnung durch Einsicht der Gesetzsammlung,
des Verordnungsblattes etc. überzeugt, so prüft er
in damaliger Zeit das Siegel. Seine Echtheit ist das untrügliche
Kriterium der stattgehabten Hinausgabe und mithin der Rechtskraft.
So hat das Hofgericht vor Kaiser Lothar erkannt, wie
dieser in einer Urkunde von 1134 berichtet. Nachdem er in
dem Siegelvermerk dieser Urkunde zunächst selbst diese Bedeutung
des Siegels besonders scharf betont hat, heisst es weiter:
qu(a et hoc judicatum est- ante nos, ut quod in pre.sentia Romani
imperatorw legitime factum et ejus fuerit sigillo legitim con fitmatum
ab omnibus allis potestatibus semper maneat incommissum. 75)
73) Vgl. auch Stumpf, Acta Nr. 20, 21; Strassb. Urk.-E. 1, Nr. 23
(831), 25 (a. 845). Es sind dies Beispiele aus einer Zeit, in welcher neben
dem Siegel noch die Unterschrift figurirt. Sie sind absichtlich gewählt. Denn
dass das Siegel die Bedeutung der letzteren in sich aufgenommen unterliegt ja
keinem Zweifel Es kann aber aus dem Umstande, dass die Siegelung der letzte
mit der Urkunde vorgenommene Act ist (Fi eker, II, S. 190, und die dort abgedruckte
Stelle aus Conrad de Marc), und dass sie auch in der corroboratio
regelmässig nach der Unterschrift erwähnt wurde, vielleicht ebenfalls ein Argument
dafür entnommen werden, dass die Unterschrift mehr der Beglaubigung der
Echtheit, die Siegelung aber als Zeichen der Begebung der Urkunde aufgefasst
wurde. Von dieser Anordnung in der eorroboratio kommen allerdings Abweichungen
vor, wie in der im Text mitgetheilten Formel. Gerade hier aber wird die Bedeutung
der Unterschrift als Beglaubigung der veritas, des Siegels als Zeichen der
Abgabe der Willenserklärung ausdrücklich betont.
- ') Strassb. Urk.B. 111, Nr. 52 (a. 1274), Nr. 76 (a. 1275).
") Quix, Cod. dipl. Aquens. S.67. Vgl. dazu Ficker, II; S. 189.