Zur Lehre vom Urkundenbeweise

84 Prof. Dr. A. S. Schul tz e Zur Lehre vom Tjrknndimbeweiso.
isf, schafft und beeist dieselbe ebenso, wie die Begebung der
unterschriebenen Urkunde. Nur muss eben die Begebung und
zwar die Begebung gerade dieser Erklärung, d. h. überdies
der Beweis der Identität und Echtheit der abgegebenen Erklärung
ihrem ganzen Texte und damit ihrem ganzen Inhalte
nach, sowie die Person des Ausstellers bewiesen werden. Und
gerade diese letzteren Beweise - vielleicht unter Umständen
sogar der Beweis der lrnstlichkeit der abgegebenen Erklärung -
können durch den Mangel der Unterschrift erschwert werden;
niemalsaber wird durch diesen Mangel der Beweis der stattgehabten
Abgabe der Erklärung principiell unmöglich. Es •ist
wohl diesegrössere Schwierigkeit des Beweises mit nicht unterschriebenen
Urkunden, welche man mit ihrer angeblichen Unveibindliehkeit
verwechselt. Darauf scheinen auch die Ausnahmen"
zu deuten, welche man von der angeblichen Regel
machen will, denn gerade in den hierher gerechneten Fällen
werden jene Schwierigkeiten in ein oder anderer Beziehung
vermindert. 150) Der wahre Grund aber für dieses Bestreben,
die Unterschrift als nothwcndiges Kriterium der dispositiven
Urkunde zu retten, liegt, wie oben (5. 57) dargelegt worden,
darin, dass man irrthümlich annimmt, die echte Schrift an sich
beweise ihre stattgehabte Begebung und dass man nun aus
praktischen Gründen doch Bedenken trägt, diesen ebenso gefährlichen
wie unrichtigen Satz anzuwenden auf jede echte Urkunde,
vielmehr nun nach einem Ersatz sucht, auf welchen man jene
gehelinnissvolle Kraft des mittelalterlichen Siegels übertragen
könnte.
Il. Was beweist die vorhandene Unterschrift?
Schon nach der gemeinrechtlichen Lehre und ebenso nach der
gesetzlichen Beweisregel der §. 405, Abs. 2, und 381 CPO. beweist
die Unterschrift prima fade, dass das darüber stehende
von dem Unterzeichner herrührt, und bewirkt daher, dass derselbe
es den Worten und mithin auch dem Inhalte nach als von
149 Vgl. Krit. Vicrt4ahrsschr., Bd. XVIII, ii. a. 0.
I5) o ist Z. 13. hei den auf das Schniddocument oder auf die übersandte
Rechnung gesetzten Quittungen voll gegeben, dass sie sich auf die
düclh.st beurkundete Forderung beziehen; bei dem unterzeichneten rtreuen
Eruder C scheint wenigstens die Frage nach der Person des Ausstellers um einen
Shr1tt gefördert C s w.
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