Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. A. 8. Se b.0 lt z 0: Zur Lehre vom Urkundenbeweise. 47
der Echtheit' der besiegelten Urkunde; sondern auch sie hat
juristisch die noch darüber hinausgehende Bedeutung eines
Zeugnisses über die stattgehabte Abgabe einer Willenserklärung.
Sie ist ein Zeugniss darüber, dass die Urkundenaussteller vor
dein Siegelnden den Inhalt der Urkunde als ihren Willen verlautbart
haben, und mithin ein Zeugniss über das Zustandekommen
eines dem Inhalt der Urkunde entsprechenden Rechtsgeschäftes.
Gerade deshalb liegen in ihr die Anfänge der heutigen
öffentlichen Zeugnissurkunde; und wegen dieses Verlautbarungszeugnisses
ist es auch hier das Siegel, welches der Urkunde
»Kraft" gibt. 97')
Diese Bedeutung des Siegels ergiebt sich insbesondere
auch aus der alimäligen Entwicklung der Form dieser Urkunden
Zwar findet sich die Form, dass unter die die Vertragsstipulationen
referirende Urkunde einfach das Siegel des Bischofs
oder der betreffenden Behörde gesetzt wird 98); aber schon früh
wird der stattgehabte Abschluss des Geschäftes vor dem
Bischof auch mit Worten bezeugt. 09) Für dieses ausdrückliche
Zeugniss der Verlautbarung wird beim bischöflichen Hofgericht
bald die Form üblich: MV. judea curie Arg. notamfncit, quod -
folgt die Angabe der Stipulationen und der einfache Vermerk,
(lass das Siegel angehängt sei. ioe) Diese Einleitungsform hat
die Verlautbarungsurkunde des Rathes von Strassburg, die
übrigens seit Mitte des 13. Jahrh. alimälig zu Gunsten der
Hofgerichtsurkunde abstirbt, bis zuletzt behalten. Hier wird
dann aber die ganze Bedeutung des Siegels in dem Siegelvermerk
sehr vollständig angegeben; derselbe lautet:
971) Schwabenspiegel, §. 139 elf, — In einer BeglaoibigungsurkundeMatth.
duci q Lothar. a. 1245 lautet der Siegelvermerk; St 'O, ce Zetere am't creable
these et fcnne, par kur priere je al 9noa Saat ?c sag keins en (esno9nage.
Du Ca n g e, a. a. 0. S. 473. Eine cjeable eheste, ein rechtserzeugender
Act wird die Urkunde nur durch das im Siegel liegende Verlautbarungszeugniss.
Z. B. Strassh. U.-B. III, Nr. 1 (a. 1266); Nr. 8 (1267).
99) So z. B. in der ältesten derartigen Strassb. Biseliofsurkunde, U.-B. 1,
Nr. 57 (a 106!): acta socnt ltaec S1,aburc in ‚nonastcro sa,wte Mariac so,h
prescnlia lleremanni episcopi cj9tsdem seelis. Dass solche Verlautbarung vor
dem Siegelnden stattgehabt hat, beweisen auch die deutschen Ausztig« aus
solchen Urkunden z. B. U.-B. lii, Nr. 7 (a. 1267) 01k e etc. — haben vor dem
ehrwnrdigen meister, Ilillung dein Richter des helles zu Strassburg gelobt, dass etc.;
das. Ne. 111.
100)Z. B. Strassh. U.-B. Illi Nr. 23, Nr: 34.
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