Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prof. Dr. Ä. S Schultz 6: Zur Lehre, vom Urkundenbeweise. 35
Zu unterscheiden sind dabei zwei Anwendungen des Siegels
von juristisch verschiedener Bedeutung: einmal die Siegelung
der Urkunde düreh den Aussteller, sei es mit seinem eigenen,
sei es 'mit einem geliehenen fremden Siegel; wir können sie
mit Schulte die Parteiurkunde nennen; und sodann die
Siegelung seitens eines bei dem Rechtsgeschäft nicht betheiligten
Dritten, namentlich einer öffentlichen Behörde oder einer'
Person, welcher vom Recht besondere Autorität und Glaubwürdigkeit
beigemessen wird, welche in diesem. Sinne des
Siegels 'mächtig" ist.
Betrachten wir zunächst die erste • Art der Siegelanwendung.
Es ist allgemein anerkannt, dass die Besiegelung den
Act der Vollziehung und der Beglaubigung der Echtheit
der Urkunife darstellt, und dass mithin das anhängende Siegel
das Kriterium der Echtheit der Urkunde ist. Von diesem. für
den Historiker und Diplomatiker wichtigsten 'Gesichtspunkt aus
wird die Bedeutung des Siegels gewürdigt. 'Es ist, nachdem die
Unterschrift abgekommen, das alleinige und. „sichere Merkmal
zugleich der Vollziehung und der Beglaubigung der Königsurkunde",
und da der Act der Siegelung zuletzt an der im
Uebrigen fertiggestellten Urkunde vorgenommen wird, liegt die
Bedeutung derselben in „der Beglaubigung der Urkunde in dem
Bestande, wie sie dem Empfänger übergeben wurde";, sie ist
(neben der Unterschrift) reine zweite beglaubigende Unterzeichnung
in anderer' Form". 39)
In dieser Beglaubigung der Echtheit des Inhaltes' der Ur
kunde erschöpft sieh nun, wie ich glaube, die Bedeutung der
Siegelung nicht. Mit dieser Beglaubigung' ist nicht erwiesen dass
der Urkundeninhalt überhaupt zum Inhalt einer abgegebenen
Willenserklärung geworden ist. In dem Act der Siegelung liegt
vielmehr noch etwas Weiteres, was namentlich vom juristischen
Gesichtspunkt aus von entscheidender Bedeutung ist. Er stellt
die Abgabe der \Villenserklärang selbst dar, er versijinbildlicht
den Act der Urkundenbegebung. Das anhängende Siegel ist daher
GO)
Breaslau, 5.519. Ficker, II, 5.190,5. Auch in dem, was Let9terer
92 ff. und 1, S. 270 ff., 282, 292, 223 und II, S. 61, über die Besiegelung
sagt, glaube ich nur die Hervorhebung und Betonung der historisch und dip1.-
niatiseh wichtigsten, die Echtheit der Urkunde beglaubigenden Bedeutung finden
zu dürfen.
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