Zur Lehre vom Urkundenbeweise

76 Prof. Dr. Ä. S. S c u t 0: Zur Lehre vorn Urkundenbeweise.
Notar oder sonst in besonders feierlicher Form abgegeben ist.
Soweit solche Indizien ausreichend vorhanden sind, hat der
Gegner sie natürlich durch Gegenbeweis zu entkräften. Aber
alle diese Indicien können auch von vorneherein fehlen. Wenn
Jemand ein Papier producirt, auf welchem ein Schuldschein,
eine Wechsel- oder Connossementserklärung zu lesen ist, welches
sich augenscheinlich als Ausschnitt aus einem Schreibebuche,
oder aus einem Uebungsbuche eines Fortbildungsschülers darstellt,
kenntlich etwa an der auf der Rückseite stehenden anderweiten
Schrift, den mit rother Tinte corrigirten orthographischen
Fehlern ii. s. w., oder welches sich äusserlich sofort als eine
Seminararbeit erkennen lässt, so sind der Besitz der Urkuide,
ihr verständiger Inhalt, die Unterschrift u. s. w. keine Indicien
dafür, dass der Schreiber ein Schuldbekenntniss, eine Wechseloder
Connossementserklärung habe abgeben wollen, und der Richter
wird trotz aller jener Umstande der Urkunde weiter nichts
entnehmen, als dass der Schreiber und Unterschreiber diese
Schriftzüge zu Papier gebracht hat,, sofern ihm nicht andere
Umstände dargethan werden, welche auf eine stattgehabte
Willenserklärung schliessen lassen. Und zwar wird der Richter
dieses auch im Versäumnissverfahren thun, wo ja von einer
Gegenbeweisführung nicht die Rede ist.
Auch hier zeigt sieh also, dass die Schrift und ihre blosse
Existenz keineswegs immer, d. h. nicht an und für sieh beweisen,
dass ihr Inhalt der Ausdruck eines rechtsbegritndenden
Willens war, sondern dass auch dieses nur aus begleitenden
Umständen geschlossen werden kann, wenn auch diese Umstände
in den häufigsten Fällen schon durch den Besitz und die Produetion
der Urkunde an die Hand gegeben werden.,
Aelinlich wie bei Willenserklärungen verhält sich das
Ausgeführte aber auch bei allen übrigen schriftlichen
Erklärungen, mögen sie logisch in die Kategorie der Zeugnisse,
Geständnisse oder sonstigen Indizien (vgl. dazu die Beispiele
oben S. 12) gehören. Auch hier beweist die Schrift als
solche und auch die Unterschrift immer nur, dass der Schreiber
die Gedanken zu Papier gebracht, aber nicht, dass er eine Erklärung
abgegeben habe, und ebenso wenig die Ernstlichkeit
derselben. Auf Beides kann auch hier nur aus anderen, ausserhalb
der schriftlichen Aeusserung selbst liegenden Umständen
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