Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Prüf. Dr. A. S Soli iii t : Zur Lehre Vom Urkundenbeweise. 53
on der heutigön öffi3ntliclien Zeugriissnrkunde; welche zwar
gelegentlich bestritten, aber wohl nicht erklärt, und verstanden,
und welche auch mir anfänglich unverständlich gewesen
ist.
Zunhchst ist es ja jetzt klar, das ileusler's oben
(5. 4) erwähnter relativer Urkundenbegriff, wonach namentlkh.
schriftliche Privatzeugnise regelmössig keine Urkunden sind,
weil sie nichts beweisen, im deutschen Recht seinen Ursprung
hat, welches eben nur beweiskräftige Schriftstücke, d. h;
Brief und Siegel als Urkunden ansah. Sodann aber leugnet
He n sler, dass der von einer öffentlichen Urkunde drge
botene Beweisgrund in einem Zehgniss liegen kann. Wenn
der competente Gerichtsbeamte bekunde ‚ dass der Kauf
wischen A und B vor ihm geschlossen worden, wenn der
öffentlich gschworene Notar in notariellem Vcrbalproeess constatire,
dass er die Mauer des A auf dem Boden des 13 liegen
gesehen, wenn der Sanitätsbeamte bekunde, dass das Pferd des
A vollständig gesund sei, so seien diese Sehriftstifeke zwar
im .Ge g ensatzzu Privaturkunden gleicheü Inhaltes Ui'kunden,
aber ihre Beweiskraft beruhe nicht in einem von dein öffehtliehen
Beamten abgelegten Zengniss, sondern darin,' dass sie
im Gegensatze zu den Privataufzeichnungen gleichen Inhalts
den Rechtsact selbst unmittelbar überliefern"."') -
„Wollte man sie", sagt Heusler, „auf gleiche Linie
stellen mit jenen oben besprochenen Zeugnissen hochaehtbarei
Personen und sagen, die unaneehtbare Glaubwürdigkeit eines
öffentlichen Beamten sichere ihnen eine Berücksichtigung, so.
wäre ihr Werth und ihre Kraft doch nur die, ein Indiz zu erzeugen,
wenn auch ein necessarfurn. Aber das wäre zu wenig,
ihre Kraft ist in der That stärker. Denn der betreffende Beamte
fungirt nicht als blosser Zuschauer, der dann nur, was er
gesehen, schriftlich niederlegt, sondern er c n st i tu i r t durch
seinen Aet die Grundlage des Rechtsverh ältnisses,
der Thatbestand wird unter seiner Hand zum Rechtsact; von
dem Augenblicke der Siegelung und Unterschrift des Fertigungs-
114) „Pechfsaet" bedeutet hei Heu sier jede für die Endentscheidung flunmittelbar
erhebliche flatsache, z. B. den Einsturz der Mauer, dass ein Pferd
hinktoder hustet ii. s. w.
122