Zur Lehre vom Urkundenbeweise

Pro!'. Dr. A. S. Schuitze: Zur Lehre vorn Urkundenbeweise. 2t.
haltung mit einem Jagdhunde oder ein auf einsamem Berge in
die Luft gerufenes Versprechen. Die Schrift kann rechtliche
Bedeutung immer nur gewinnen durch andere, ausser ihr selbst
liegende Umstände, welche eine Entäusserung des Geschriebenen
in sich schliessen, So)
Wirkt das Schreiben aber zunächst nur sichtbare Fixirung
eines Gedankens, nicht Abgabe einer Erklärung, so kann auch.
die Schrift, d. h. die Urkunde kraft ihrer 'selbst niemals etwas
Anderes beweisen, als dass der Aussteller dieses zu Papier gebracht
hat. Beweisbedeutung für irgend etwas Anderes kann
sie nur durch andere, ausser ihr liegende Umstände erlangen,
welche theils begleitende, theils - und das ist die Regel
nachfolgende sein können.
So verhält es sich zunächst mit allen schriftlichen Willenserklärungen
im Rechtssinne. Die Beweisbedeutung der sogenannten
dispositiven Urkunden kann nur bestimmt werden von
der materiellen Bedeutung aus, welche der Urkunde bei dem
Zustandekommen des mit ihrer Hilfe geschlossenen Rechtsgeschäftes.zukomnit.
.Denn sie kain nicht mehr beweisen, als sie
gewirkt hat. Eine Willensdisposition kann nur zu Standd'
kommen durch die Abgabe der betreffenden Willenserklärung
an den Destinatär derselben, also z. B. bei Verträgen an den
Mitcontrahenten. Das blosse Schreiben aber ist niemals eine Erklänng
des Willens im angegebenen Sinne. Soll daher eine
Willenserklärung schriftlich abgegeben werden, so ist die Mittheilung
des Geschriebenen, d. Ii. die Begebung der Urkunde,.
die Erklärung des Willens, der „Rechtsact", der „Vertrag".°)
Gewiss ist dieser Rechtsct nichts „Ideelles", nichts „in der Luft
Schwebendes", sondern ein realer Vorgang, aber gerade deshalb
„etwas ausser der Urkunde Liegendes". Nicht das Schreiben und
daher auch nicht die Urkunde „ist der Rechtsact", der „Vertrag"
u. s. w., sondern der „Rechtsact" u. s.- w. ist eine mit der
O)
Wenn man aus dem von den italienischen Juristen (z. B. Tancred,
erde iM. III, 13pr. u. § 6) für die Schrift gelegentlich gebrauchten Bilde einer
Sex ‚nortua einen zutreffenden juristischen Gedanken herausschälen will, so kann
es meines Erachtens nur der der wesentlichen Verschiedenheit von Rede und
Schrift sein, der Ton wäre auf das mortua im Gegensatz zur vox visa zu legen..
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In diesem Sinne hat der Aussprach £ o k es über das englische Recht
(vgl.- Best-Marqu ard g en, Grundzüge des englischen Beweisrechtes, 1851,
S.,211): Traditio facit toqui charta,,, auch heute noch seine volle Bedeutüng.
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