ANBA September 2013 - Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Arbeitsgenehmigungsverfahren/
Zuwanderungsgesetz
Arbeitslose
(arbeitslose Arbeitssuchende)
Arbeitslose
Ausländer
Arbeitslosengeld II
(Alg II)
Arbeitslosengeld bei
Arbeitslosigkeit
(Alg)
Arbeitslosengeld bei
Weiterbildung
(AlgW)
Das Arbeitsgenehmigungsverfahren (ArgV) bzw. Zuwanderungsgesetz (ZuwG) umfasst zahlreiche Einzelgesetze
und Gesetzesänderungen zu Einreise, Aufenthalt und Integration von Ausländern in Deutschland.
Ziel des Gesetzes ist im Wesentlichen die Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern unter
Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen
Interessen der Bundesrepublik Deutschland.
Die im Rahmen dieses Fachverfahrens gewonnenen Daten werden von der Statistik der BA bereitgestellt.
Durch die Aufbereitung von Ergebnissen über die Erteilung von Zustimmungen (bzw. Ablehnungen) wird
das statistische Gesamtbild über die Beschäftigungssituation in Deutschland um einen wesentlichen
Aspekt ergänzt.
(Stand 07/2009)
Personen, die
• vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen oder nur eine weniger als 15 Stunden
wöchentlich umfassende Beschäftigung ausüben,
• eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung suchen,
• den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit oder des Jobcenters zur Verfügung stehen, also
arbeitsfähig und -bereit sind,
• in der Bundesrepublik Deutschland wohnen,
• nicht jünger als 15 Jahre sind und die Altersgrenze für den Renteneintritt noch nicht erreicht haben,
• sich persönlich bei einer Agentur für Arbeit oder einem Jobcenter arbeitslos gemeldet haben.
Für Hilfebedürftige nach dem SGB II findet nach § 53a Abs. 1 SGB II die Arbeitslosendefinition des § 16
SGB III sinngemäß Anwendung.
(Stand 11/2011)
Ausländer können nur dann als arbeitslos erfasst werden, wenn sie eine Arbeitnehmertätigkeit in
Deutschland ausüben dürfen. Staatenlose und Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit werden
untere „keine Angabe“ ausgewiesen.
(Stand 07/2009)
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für erwerbsfähige Leistungsberechtigte.
Dazu gehören folgende Teilleistungen:
• Leistungen aufgrund von Regelbedarfen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Regelleistung Alg II –
Alg II RL)
• Leistungen für Unterkunft und Heizung (laufend und einmalig)
• Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt (z. B. Mehrbedarf für werdende Mütter)
• einmalige Leistungen aufgrund unabweisbarer Bedarfe (§ 24 Abs. 1 SGB II; bis 31.12.2010 § 23 Abs. 1
SGB II [alte Fassung])
• Bis zum 31.12.2010 zählte auch der befristete Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld (Zuschlag
Alg) zu den Leistungen zum Lebensunterhalt.
Nicht zum Arbeitslosengeld II zählen besondere Leistungssachverhalte wie z. B. Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
zur Vermeidung der Hilfebedürftigkeit, Leistungen für Auszubildende oder Bedarfe für
Bildung und Teilhabe.
Arbeitslosengeld als Lohnersatzleistung wird Arbeitslosen anstelle des ausfallenden Arbeitsentgeltes gezahlt.
Der Leistungsanspruch beträgt 60 % bzw. 67 % des zuletzt erhaltenen pauschalierten Nettoarbeitsentgeltes.
Die Anspruchsdauer beträgt mindestens 180 Kalendertage, bei älteren Arbeitslosen kann sie
bis zu 720 Kalendertage betragen. Anspruchsvoraussetzungen sind Arbeitslosigkeit, die Erfüllung der
Anwartschaftszeit sowie die Arbeitslosmeldung bei einer Agentur für Arbeit. Darüber hinaus sind Arbeitslose
verpflichtet, im Rahmen der Eigenbemühungen alle Möglichkeiten der beruflichen Eingliederung zu
nutzen.
(Stand 01/2013)
Zum 1. 1. 2005 wurde das Unterhaltsgeld (Uhg) mit dem Arbeitslosengeld zu einer Leistungsart zusammengelegt.
AlgW erhalten Personen, die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben und sich in einer
Weiterbildungsmaßnahme befinden. Arbeitslosigkeit ist für den Anspruch auf AlgW keine zwingende Voraussetzung,
wenn diese allein wegen der Weiterbildungsmaßnahme nicht erfüllt ist (da Teilnehmer während
der Maßnahme nicht als Arbeitslose gezählt werden). Die Höhe des AlgW entspricht der des Arbeitslosengeldes.
(Stand 01/2013)
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