ANBA September 2013 - Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Regelbedarf zur
Sicherung des
Lebensunterhalts
– gültig ab
01.01.2011
Leistungen aufgrund von Regelbedarfen zur Sicherung des Lebensunterhaltes. Der Regelbedarf umfasst
nach § 20 SGB II insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die
auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des
täglichen Lebens. Dazu zählt auch in vertretbarem Maße eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben
in der Gemeinschaft.
Der Regelbedarf ist Teil des Arbeitslosengeldes II bzw. des Sozialgeldes, das erwerbsfähige (eLb) bzw.
nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte (nEf) erhalten. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag
berücksichtigt. Eine Differenzierung erfolgt nach Struktur der Bedarfsgemeinschaft (BG) und dem
Alter der BG-Mitglieder. Die Pauschalen werden jeweils zum 1. Januar jeden Jahres angepasst.
Vor dem 01.01.2011 wurde im SGB II der Begriff Regelleistung verwendet.
Regelleistung (RL)
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, die sich nach § 19 Abs. 3 SGB II aus den Regelbedarfen
abzüglich des zu berücksichtigenden Einkommens und Vermögens berechnen.
Schwerbehinderte
Menschen
Schwerbehinderte Menschen – im Sinne des § 2 (2), (3) SGB IX – sind Personen mit einem Grad der
Behinderung von wenigstens 50.
Den schwerbehinderten Menschen gleichgestellt sind behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung
von weniger als 50, aber wenigstens 30, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung
einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 73 SGB IX nicht erlangen oder nicht behalten können.
(Stand 06/2006)
Sonstige Leistungen
SGB II
Als sonstige Leistungen gem. § 24 Abs. 3 werden insbesondere die nicht von der Regelleistung umfassten
kommunalen Leistungen zusammengefasst. Diese sind:
• Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten
• Erstausstattung für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt
• Anschaffung und Reparatur von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten
und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten
Bis zum 31.12.2010 zählten auch mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen
zu den sonstigen Leistungen.
Sozialgeld (SG)
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte
werden als Sozialgeld bezeichnet. Die einzelnen Leistungsarten sind aufgeführt unter Arbeitslosengeld
II.
Sozialversicherungsbeiträge
(SV)
Besteht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Alg II), so sind Personen in der Zeit des Alg-II-Bezugs grundsätzlich
in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung pflichtversichert. Hiervon gibt es jedoch
auch einige Ausnahmen. So erfolgt beispielsweise keine Übernahme der Pflichtversicherung, wenn das
Alg II als Darlehen gewährt wird oder die Möglichkeit einer Familienversicherung bei der gesetzlichen
Krankenversicherung besteht. Zudem sind auch Personen, die unmittelbar vor dem Bezug von Alg II privat
versichert waren, nicht versicherungspflichtig. Hier werden Zuschüsse zur privaten Versicherung gewährt.
Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung werden seit dem 01.01.2011 nicht mehr geleistet.
Sozialversicherungspflichtig
Beschäftigte
Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte umfassen alle Arbeitnehmer, die kranken-, renten-, pflegeversicherungspflichtig
und/oder beitragspflichtig nach dem Recht der Arbeitsförderung sind oder für die Beitragsanteile
zur gesetzlichen Rentenversicherung oder nach dem Recht der Arbeitsförderung zu zahlen
sind; dazu gehören auch insbesondere
• Auszubildende,
• Altersteilzeitbeschäftigte,
• Praktikanten,
• Werkstudenten und
• Personen, die aus einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis zur Ableistung von
gesetzlichen Dienstpflichten (z. B. Wehrübung) einberufen werden.
Nicht einbezogen sind dagegen Beamte, Selbstständige, mithelfende Familienangehörige, Berufs- und
Zeitsoldaten sowie Wehr- und Zivildienstleistende (siehe o. g. Ausnahme).
(Stand 02/2011)
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