ANBA September 2013 - Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Bedarf
Bedarfsgemeinschaft
(BG)
Begonnene und
beendete Beschäftigungsverhältnisse
Voraussetzung für den Bezug von Leistungen der Grundsicherung ist die Bedürftigkeit von Personen. Die
Leistungen orientieren sich am individuellen Bedarf des Leistungsberechtigten. Der Bedarf einer Person
im Sinne der Grundsicherung ist sowohl von gesetzlichen Vorgaben als auch von der individuellen Situation
des Leistungsberechtigten abhängig. Beispielsweise geht man davon aus, dass Frauen in der
Schwangerschaft einen höheren Bedarf haben als andere Leistungsberechtigte.
Der Gesamtbedarf eines Leistungsberechtigten setzt sich nach §§ 19 ff. SGB II aus einem Grundbedarf
für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat usw. zusammen, der über eine konstante Regelleistung
abgedeckt werden soll.
Individuell abhängig kann sich der Bedarf um Mehrbedarfe, z. B. in der Schwangerschaft, erhöhen. Weiterhin
zählt eine angemessene Unterkunft mit Heizung zum Bedarf eines Leistungsberechtigten sowie
einmalige unabweisbare Bedarfe in besonderen Lebenssituationen.
Mit Ausnahme des Bedarfs für Unterkunft und Heizung werden alle Bedarfe personenbezogen, d. h. für
jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (BG) getrennt ermittelt.
Eine Bedarfsgemeinschaft (BG) bezeichnet eine Konstellation von Personen, die im selben Haushalt leben
und gemeinsam wirtschaften. Eine BG (nach § 7 SGB II) hat mindestens einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
(eLb). Des Weiteren zählen dazu:
•weitere eLb,
•die im Haushalt lebenden Eltern oder der im Haushalt lebende Elternteil eines unverheirateten erwerbsfähigen
Kindes, welches das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und der/die im Haushalt lebende
Partner/-in dieses Elternteils,
als Partner/-in des eLb
•die/der nicht dauernd getrennt lebende Ehegattin/Ehegatte,
•der/die nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner/-in,
•eine Person, die mit dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einem gemeinsamen Haushalt so
zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung
füreinander zu tragen und füreinander einzustehen,
•die dem Haushalt angehörenden unverheirateten Kinder der in den ersten drei aufgezählten Punkten
genannten Personen, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, soweit sie die Leistungen
zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können.
Der Begriff der BG ist enger gefasst als derjenige der Haushaltsgemeinschaft respektive Wohnungsgemeinschaft,
zu der alle Personen gehören, die auf Dauer mit einer BG in einem Haushalt leben und wirtschaften.
So zählen z. B. Großeltern und Enkelkinder sowie sonstige Verwandte und Verschwägerte nicht
zur BG. Von jedem Mitglied der BG wird erwartet, dass es sein Einkommen und Vermögen zur Deckung
des Gesamtbedarfs aller Angehörigen der BG einsetzt (Ausnahme: Kinder). Es besteht eine sog. bedingte
Einstandspflicht.
Zweckgemeinschaften (wie z. B. Studenten-WGs) fallen nicht unter die Definition der BG.
Begonnene Beschäftigungsverhältnisse im Sinne der Beschäftigungsstatistik sind die Anmeldungen zu
einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis.
Mehrfacherfassungen von Beschäftigten sind möglich.
Im Rahmen der Statistik der begonnenen Beschäftigungsverhältnisse werden Anmeldungen zu einem
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Quartalszeitraum gezählt, falls folgende Bedingungen
erfüllt sind:
1. Es liegt eine Anmeldung mit Abgabegrund „Anmeldung wegen Beginn einer Beschäftigung“ vor, deren
Beginn-Datum der Beschäftigung innerhalb des Quartals liegt.
2. Der Beschäftigte war mindestens drei Tage vor dem Beginn-Datum der Anmeldung nicht unter der
gleichen Betriebsnummer als sozialversicherungspflichtig beschäftigt gemeldet.
3. Der Beschäftigte wurde in den vergangenen drei Monaten nicht mehr als dreimal vom gleichen Betrieb
mit Abgabegrund „Anmeldung wegen Beginn einer Beschäftigung“ angemeldet.
Beendete Beschäftigungsverhältnisse im Sinne der Beschäftigungsstatistik sind die Abmeldungen von
einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis.
Mehrfacherfassungen von Beschäftigten sind möglich!
Im Rahmen der Statistik der beendeten Beschäftigungsverhältnisse werden Abmeldungen aus einem
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Quartalszeitraum gezählt, falls folgende Bedingungen
erfüllt sind:
1. Es liegt eine Abmeldung mit Abgabegrund „Abmeldung wegen Ende einer Beschäftigung“ vor, deren
Ende-Datum der Beschäftigung innerhalb des Quartals liegt.
2. Der Beschäftigte ist innerhalb von drei Tagen nach dem Ende der Beschäftigung nicht unter der gleichen
Betriebsnummer erneut als sozialversicherungspflichtig beschäftigt gemeldet.
(Stand 07/2009)
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