II. Informationen zu Ruanda - beim Ministerium des Innern,für Sport ...

(PRGF) wurde im Mai 2006 vom IWF-Board genehmigt. Ruanda hat sich bereits erfolgreich
um eine neue PRGF bemüht. Auch die Weltbank hat seit 2004 weitere Armutsbekämpfungskredite
und -zuschüsse in den Schlüsselsektoren Infrastruktur, Erziehung
und Gesundheit beschlossen. Die Budgethilfe der Weltbank wird ebenfalls
fortgesetzt. Im Zuge der in einem dem UN-Sicherheitsrat vorgelegten Expertenbericht,
die ruandische Regierung unterstütze im Ostkongo aktiv die Rebellengruppe
M23, setzten die wichtigen Geber Großbritannien, Deutschland und die Niederlande
ihre Budgetzahlungen an Ruanda vorläufig aus. Man wolle die Ergebnisse eines abschließenden
UN-Berichts zur Verwickelung Kigalis in den Bürgerkrieg im Ostkongo
abwarten. Auf mittlere Sicht bleibt Ruanda in hohem Maße von öffentlicher Entwicklungshilfe
abhängig (2010 ca. 50 Prozent des nationalen Budgets). Die wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen verbessern sich weiter, es bleiben aber auch für in- und
ausländische Investoren einzelne schwierige Faktoren bestehen. Hohes Bevölkerungswachstum,
Landknappheit, Binnenlage, kleiner fragmentierter Markt und regionale
Unsicherheit sind wenig günstige Rahmenbedingungen für Investitionen. Für
internationale Investoren sind diese Rahmenbedingungen in den letzten Jahren jedoch
stark verbessert worden.
Im Juni 2005 hat der G8-Gipfel beschlossen, den 37 ärmsten Staaten der Welt
Schulden in Höhe von insgesamt 55 Mrd. USD zu erlassen. Ruanda war mit einem
Schuldenerlass von 100 Prozent eines der begünstigten Länder.
Unverändert schwierig ist die Energiesituation. Geringere Regenfälle und mangelnde
Investitionen der letzten Jahre haben zu einem Leistungsrückgang der wenigen
Wasserkraftwerke geführt. Der Energiebedarf im Land ist mit der wirtschaftlichen Erholung
der vergangenen Jahre aber deutlich gestiegen. Seit 2005 wurden große Dieselgeneratoren
installiert, was umweltpolitisch und gesamtwirtschaftlich nicht unumstritten
war, doch zu einer Verringerung der Zahl der Stromabschaltungen geführt
hat. Nachhaltige Lösungen sind in Angriff genommen, benötigen jedoch wegen des
hohen Finanzierungsumfangs Zeit. Um die Energieversorgung nachhaltig zu verbessern,
soll ein mit Methan aus dem Kivu-See betriebenes 100 Megawatt-Kraftwerk
errichtet werden. Ferner sind die neuen Staudämme Nyabarongo, Rusizi III und
Rusumo in Planung. 20 privat finanzierte Kleinkraftwerkprojekte machen gute Fortschritte.
Die Regierung setzt nun stärker auf eine Dezentralisierung der Energieproduktion
und die Einführung regenerativer Energien.
Das Hauptstraßennetz mit gut 1000 km asphaltierten Straßen ist eines der besten in
der Region. Hingegen sind viele der Zubringerstraßen in schlechtem Zustand, was
die Einbindung mancher Regionen in den Wirtschaftskreislauf erschwert und verteuert.
Ein weiterer Ausbau des Straßennetzes erfolgt mit Unterstützung multilateraler
Geberorganisationen (Weltbank, EU). Ruanda hat zurzeit noch keinen Eisenbahnanschluss.
Die Deutsche Bahn AG erhielt von der ruandischen Regierung im April 2007
aber den Auftrag, eine Machbarkeitsstudie in Kooperation mit der Afrikanischen Ent-
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