II. Informationen zu Ruanda - beim Ministerium des Innern,für Sport ...

Im September 2011 fand in Koblenz im Rahmen der Bundesgartenschau der jährliche
Ruanda-Tag unter dem Motto „One Tree per Child- Bäume machen Schule“
statt. Neben Ministerpräsident Kurt Beck und Minister des Inneren, für Sport und Infrastruktur,
Roger Lewentz, nahmen auch die ruandische Botschafterin Christine
Nkulikiyinka und der Staatsminister des ruandischen Bildungsministeriums, Dr. Mathias
Harebamungu, teil.
Im Jahr 2010 besuchte Kurt Beck den Ruanda-Tag in Prüm und zeigte sich beindruckt
von der großen Zahl junger Menschen, die sich für das Gelingen des Tages
eingesetzt hatten.
Im Rahmen des Ruanda-Tages in Neuwied im Jahr 2009, an dem auch der frühere
Bundespräsident Horst Köhler teilnahm, stellte der Verein Partnerschaft Rheinland-
Pfalz / Ruanda die Neuwieder Erklärung zur Zukunft der Partnerschaft vor (siehe
Anhang). Sie wurde vor Ort dem Bundespräsidenten übergeben und soll ein Signal
neuer Orientierung und Selbstverpflichtung in der Partnerschaftsarbeit sein. Um auf
den Wandel in Ruanda und damit auf einen Wechsel in Schwerpunkten hinzuarbeiten,
wurde die Neuwieder Erklärung anlässlich der Gemeinsamen Kommission in
Mainz aktualisiert und ergänzt.
Institutionen
Den institutionellen und organisatorischen Rahmen der Partnerschaft mit Ruanda
schafft die rheinland-pfälzische Landesregierung. Sie nimmt Anregungen auf, gibt
eigene Impulse, regt neue Kontakte an, vermittelt Projekte zwischen einzelnen Partnern
und hilft bestehende Beziehungen zu verbessern. Sie versucht, die gegenseitige
Kenntnis durch Informationen und Öffentlichkeitsarbeit zu fördern und zu vertiefen,
und bemüht sich, im Dialog mit der Regierung und den politischen Kräften im
Partnerland den Weg frei zu machen für eine möglichst reibungslose Verwirklichung
der Vorhaben.
Im Ministerium des Innern und für Sport begleitet das Referat "Entwicklungszusammenarbeit
mit dem Partnerland Ruanda" den Kontakt zwischen den rheinland-pfälzischen
und den ruandischen Partnern, bietet fachliche und organisatorische
Hilfe bei der Durchführung der einzelnen Projekte und veröffentlicht regelmäßig aktuelle
Informationen zu Ruanda. Darüber hinaus verwaltet das Referat die vom Landtag
für die Partnerschaft mit Ruanda bereit gestellten Haushaltsmittel. Damit können
sinnvolle Projekte im Partnerland bezuschusst werden, welche die finanziellen Möglichkeiten
der Partner allein überfordern würden. So konnten zwischen 1982 und
2011 rund 1.700 Projekte verwirklicht und dadurch die Lebensbedingungen vieler
ruandischer Menschen nachhaltig verbessert werden. Unter dem Leitsatz 'Hilfe zur
Selbsthilfe' wurde die Partnerschaft mit Ruanda im Zeitraum 1982 bis 2011 mit rund
70 Millionen Euro gefördert, davon waren etwa ein Fünftel Spenden.
In der konkreten Zusammenarbeit stellte sich heraus, dass zur reibungslosen und
effizienten Durchführung der vielen Partnerschaftsprojekte ein weiteres Instrument
erforderlich war, insbesondere zur Weiterleitung der Hilfsgelder nach Ruanda, zur
Verteilung der Hilfsgüter aus Rheinland-Pfalz, zur Beurteilung und Überwachung der
Projekte sowie zur Prüfung von Kostenvoranschlägen und Abrechnungen vor Ort. Da
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