Bereich Süd - Bundeswehr-Sozialwerk

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BwSW-Report Das BwSW hat auch im Deutschen Bundestag ein Gesicht. An dieser Stelle haben unsere Mitglieder das Wort. Entscheidende Veränderungen ie aktuelle Reform der Bundeswehr wird einschneidende Veränderungen mit sich bringen. Doch in der aktuellen Diskussion und in der medialen Aufmerksamkeit wird meiner Meinung nach einem wichtigen Dokument zu wenig Beachtung geschenkt: Dies sind die vom Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière erlassenen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR). Sie beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr und formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die langfristigen Interessen Deutschlands. Die Bundeswehr muss für die heutigen Aufgaben und die künftigen Entwicklungen neu ausgerichtet werden. Die VPR bilden in diesem Prozess die verbindliche Grundlage für die Konzeption der Bundeswehr. Mit unmittelbaren territorialen Bedrohungen Deutschlands ist nicht mehr zu rech- Bundeswehr-Sozialwerk 03|2011 nen. Das sicherheitspolitische Umfeld hat sich in den letzten Jahren stark verändert und ist komplexer geworden. Der internationale Terrorismus, diktatorische Regime, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, kriminelle Netzwerke, Cyber War und andere Bedrohungen tangieren auch die deutschen Sicherheitsinteressen. Die VPR geben ein klares Bekenntnis dazu ab, diesen Gefahren im Bündnis und im Rahmen internationaler Kooperation zu begegnen. Für Deutschland ist das vorrangig die Bündnispflicht innerhalb der NATO aber auch die Zusammenarbeit im Sinne der vernetzten Sicherheit und innerhalb der Europäischen Union. Die strategischen Vorgaben der NATO und der Europäischen Union haben dabei auch direkte Auswirkungen auf Wehrform, Aufgabe, Umfang, Struktur, Ausrüstung und Organisation der Bundeswehr. Die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands sind der Bundesimmobilienanstalt Treffen mit dem Vorstandsvorsitzenden und leitenden Herren der Bundesimmobilienanstalt. uf Wunsch des Bundesvorsitzenden des BwSW, Vizepräsident Peter Niepenberg, fand am 10. Mai 2011 in der Bundesgeschäftsführung in Bonn Maßstab des Handelns und in den VPR eindeutig formuliert: Dies sind die Sicherheit und der Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, die territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands sowie die Wahrnehmung internationaler Verantwortung. Die VPR geben nicht nur einen strategischen Rahmen für den Einsatz der Bundeswehr, sondern sind mit den Formulierungen zum Selbstverständnis der Bundeswehr unseren Soldatinnen und Soldaten auch eine Orientierung und Hilfestellung. So bleiben zum einen die Prinzipien der Inneren Führung mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform auch in der Freiwilligenarmee und nach Aussetzung der Wehrpflicht die Garanten für eine Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft. Die VPR stellen noch mal klar heraus: Die Besonderheit des soldatischen Dienens ist durch die Einsatzrealität auch mit Tod und Verwundung verbunden. Eine gesellschaftliche Anerkennung dieses Beitrages ein Treffen mit dem neuen Vorstandsvorsitzenden der Bundesimmobilienanstalt, Herrn Dr. Jürgen Gehb, statt. Dr. Gehb wurde von dem Leiter der Abtei- unserer Soldatinnen und Soldaten zur Sicherheit von uns allen ist ein eindringlicher Wunsch des Verteidigungsministers, dem ich mich hier mit voller Überzeugung anschließe. Vor diesem Hintergrund sind Einrichtungen wie das BwSW von enormer Wichtigkeit. Besonders auch nach einem Einsatz benötigen die Soldatinnen und Soldaten Erholungsangebote, die sie mit ihren Familien wahr nehmen können. Für diese Möglichkeiten, die Sie seit Jahrzehnten anbieten, danke ich dem BwSW ganz herzlich. MdB Florian Hahn ■ lung Facility Management, Herrn Lutz Leide, und Herrn Wilhelm Bamberger begleitet. Das BwSW war durch Peter Niepenberg, seine beiden Stellvertreter, Oberst P. Dormanns und RDir a.D. Wolfgang Scherff, und die Bundesgeschäftsführerin Veronika Dahl vertreten. Bei dem in freundschaftlicher Atmosphäre geführten Gespräch wurden insbesondere notwendige Investitionen in die vom BwSW bewirtschafteten Erholungseinrichtungen auf den Inseln Sylt und Wangerooge besprochen. Die Vertreter der BIMA erläuterten die Gesamtinvestitionen in Objekte der Sozialwerke, sahen aber auch die Notwendigkeit, die Bausubstanz der vorgenannten Objekte heutigem Standard anzupassen. Dr. Gehb erläuterte die Aufgaben der BIMA, betonte aber auch die soziale Verantwortung der Anstalt. Nach eingehender Diskussion möglicher Lösungsansätze wurde vereinbart, nach Abstimmung auf Arbeitsebene sich erneut zu treffen und im Gespräch zu bleiben. W. Sch. ■
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