GROSSE ANFRAGE ANTWORT - Landtag Mecklenburg Vorpommern

Drucksache 6/2572
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode
4. In welchem Ausmaß und wie werden nach Einschätzung der
Landesregierung Jugendliche und junge Erwachsene in die linksextreme
Szene einbezogen?
Linksextremisten bemühen sich grundsätzlich mit niedrigschwelligen Angeboten darum,
Menschen in ihren Ansichten zu beeinflussen. Diese Angebote richten sich selten speziell an
Jugendliche und junge Erwachsene.
Beispielhaft für Aktivitäten, die insbesondere junge Personen an linksextremistische Inhalte
heranführen oder sie an das linksextremistische Spektrum binden sollen, stehen folgende
Angebote:
- 2005 in Peenemünde, 2008 in Prora und 2011 in Kühlungsborn fand je ein Camp der
„Sozialistischen Internationalen Arbeiterjugend (SIAJ) bzw. „Internationalen Sozialistischen
Arbeiterjugend“ (ISAJ) mit jeweils 1.000 bis 1.500 Teilnehmern statt. In
antifaschistischem Kontext sollte Politik mit Musik und Subkultur verbunden werden.
- Die „Antifaschistische Aktion Greifswald“ (AAG) führte 2008 und 2010 jeweils zum
Semesterbeginn eine sog. „Tu wat Kampagne“ in Greifswald durch, in der sie politisch
Interessierten Vorträge und Workshops anbot und damit offensichtlich in die für Linksextremisten
relevanten Themen einführte.
- In den Jahren 2001, 2002, 2003, 2012 und 2013 führte die „Deutsche Kommunistische
Partei“ (DKP) Jugendbildungswochenenden in Barhöft oder Stralsund durch.
- Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) bot 1996-1999, 2001, 2002,
2007 und 2008 gemeinsam mit ihrem Jugendverband „Rebell“ Jugend- und Kindercamps
in Alt Schwerin an.
- Im März 2013 stattete die Autonome Punkband Feine Sahne Fischfilet eine Jugendfußballmannschaft
in Rostock mit Trikots aus, auf denen das Logo der Band großflächig abgebildet
ist.
Nach Einschätzung der Landesregierung sind diese Angebote beziehungsweise Aktivitäten
nur bedingt erfolgreich und sprechen meist nur ohnehin schon beeinflusste Personen an. Der
Zuwachs des Personenpotenzials in den vergangenen Jahren setzt sich vorrangig nicht aus
Jugendlichen und jungen Erwachsenen zusammen.
5. Welche speziellen Jugendgruppen innerhalb von linksextremen
Parteien sind der Landesregierung bekannt?
a) Welches Ziel ist mit diesen verbunden?
b) Welchen Zweck und welche Aufgaben haben sie?
In Mecklenburg-Vorpommern existiert nach Kenntnis der Landesregierung eine
REBELL-Gruppe, dem Jugendverband der MLPD, in Rostock. Der Jugendverband dient der
Nachwuchsgewinnung und bietet Jugendlichen und jungen Erwachsenen daher Veranstaltungen
mit politischen Inhalten an.
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