GROSSE ANFRAGE ANTWORT - Landtag Mecklenburg Vorpommern
GROSSE ANFRAGE ANTWORT - Landtag Mecklenburg Vorpommern
GROSSE ANFRAGE ANTWORT - Landtag Mecklenburg Vorpommern
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Drucksache 6/2572<br />
<strong>Landtag</strong> <strong>Mecklenburg</strong>-<strong>Vorpommern</strong> - 6. Wahlperiode<br />
13. Wie evaluiert die Landesregierung die Wirksamkeit von Maßnahmen<br />
zur Eindämmung linksextremer Einstellungen und Handlungen bei<br />
Häftlingen mit entsprechendem Hintergrund der Straftat oder Persönlichkeit?<br />
14. Wie viele Häftlinge, die aufgrund einer linksextremen Straftat eine<br />
Haftstrafe verbüßen oder verbüßten, nahmen seit Bestehen des Bundeslandes<br />
<strong>Mecklenburg</strong>-<strong>Vorpommern</strong> an beruflichen oder schulischen<br />
Bildungsmaßnahmen teil?<br />
15. Wie viele Häftlinge, die aufgrund einer linksextremen Straftat eine<br />
Haftstrafe verbüßen oder verbüßten, nahmen seit Bestehen des<br />
Bundeslandes <strong>Mecklenburg</strong>-<strong>Vorpommern</strong> an einem Trainingsprogramm<br />
für linksextreme Gewalttäter im Justizvollzug teil?<br />
Welche Inhalte wurden/werden hierbei vermittelt, und welche<br />
Methoden wurden bzw. werden zur Anwendung gebracht?<br />
16. Welche Entwicklung nehmen nach Erkenntnissen der Landesregierung<br />
linksextreme Straftäter/innen nach ihrer Haftentlassung?<br />
Wie hoch ist die Rückfallquote?<br />
Zu 13, 14, 15 und 16<br />
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.<br />
XVIII. Linksextreme Kräfte in den kommunalen Vertretungen<br />
von <strong>Mecklenburg</strong>-<strong>Vorpommern</strong><br />
1. Welche linksextremen Parteien sowie Einzelbewerber traten seit<br />
Bestehen des Bundeslandes <strong>Mecklenburg</strong>-<strong>Vorpommern</strong> zu Kommunalwahlen<br />
an?<br />
Welche Ergebnisse erreichten sie?<br />
Auf die Antwort zu Frage II. 8 wird verwiesen.<br />
2. Worin sieht die Landesregierung die Ursachen für den aus ihrer Sicht<br />
zu bewertenden „Erfolg oder Nichterfolg“ der linksextremen Bewerberinnen/Bewerber?<br />
Welcher Trend ist aus Sicht der Landesregierung erkennbar?<br />
Auf die Antwort zu Frage II. 9 wird verwiesen.<br />
74
Change language