download - Mohlsdorf

Noch im Sommer 1990 entließ der Landkreis seine Kommunen in die volle
Souveränität. Die wiedererlangte kommunale Selbstverwaltung sah sich mit großen
Schwierigkeiten konfrontiert. Der Übergang von der zentralistischen
Staatsordnung der DDR in die freiheitliche Rechtsordnung der BRD, der sich im
Laufe des Jahres 1990 vollzog, ließ der neu gewählten Gemeindevertretung
zunächst politisch, rechtlich und finanziell nur geringe Spielräume. Sie partei- und
vereinsübergreifend zum Wohle des Ortes zu nutzen, war das erklärte Ziel der
Abgeordneten. Mit der Bildung des Landes Thüringen, am 7. November 1990‚
verbesserte sich die Situation. Mittel des Landes, des Bundes und aus
Förderprogrammen begannen, wenn auch immer noch nicht ausreichend, seit dem
Beginn des Jahres 1991 stärker zu fließen. Die neuen Gesetzlichkeiten konnten
allmählich besser beherrscht und angewandt werden. Dementsprechend
erweiterten sich die Entscheidungsräume, was sich sehr bald, wie an anderer Stelle
nachzulesen ist, im Leben der Gemeinde bemerkbar machte.
Trotzdem zeigte sich auch in Reudnitz sehr rasch, dass die kleinen Gemeinden nur
über sehr beschränkte Haushaltsmittel verfügten. Die eigenen Einnahmen aus
Steuern flossen angesichts des wirtschaftlichen Umbruchs nur spärlich. So waren
sie auf die finanziellen Zuweisungen und auf Fördermittel aus den verschiedenen
Aufbauprogrammen, wie etwa aus dem Programm „Aufschwung Ost“,
angewiesen. Große Investitionen konnten auf dieser Grundlage nicht
vorgenommen werden, es sei denn, man nahm Kredite auf. Dies war selbst bei
geförderten Projekten notwendig, weil die Fördermittel nur dann flossen, wenn ein
bestimmter Eigenanteil aufgebracht werden konnte.
Hinzu kam, dass immer noch die aus der DDR übernommenen, wenig effektiven
territorialen und personellen Verwaltungsstrukturen existierten. So hatte
beispielsweise jede Gemeinde einen hauptamtlichen Bürgermeister sowie
Verwaltungskräfte. Die Folge war ein viel zu hoher und wenig leistungsfähiger
Personalbestand. In Anbetracht ihrer finanziellen Lage sahen sich darum die
kleinen Gemeinden bald nicht mehr in der Lage, das viele hauptamtliche Personal
zu beschäftigen oder gar qualifiziertes Fachpersonal zu verwenden. Gleichzeitig
waren aber mit der Übernahme der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik
die Anforderungen an eine bürgernahe Verwaltung beträchtlich gestiegen.
Aus diesen Gründen beschloss die Landesregierung Thüringen am 29.04.1992, eine
Gebiets-, Funktional- und Kommunalverfassungsreform durchzuführen. Ihr Ziel
war es, eine höhere kommunale Verwaltungs- und Finanzkraft herzustellen und den
gestiegenen Anforderungen an eine leistungsfähige kommunale Selbstverwaltung
besser gerecht zu werden. Sie sah vor, dass Gemeinden mit weniger als 3000
Einwohnern einer Verwaltungsinstitution, deren Größe 5000
- 7000 Einwohner nicht unwesentlich unterschreiten durfte, beitreten müssen. Ihre
Selbständigkeit, mit einem Gemeinderat und einem ehrenamtlichen Bürgermeister,
sollte dabei erhalten bleiben. Weiter wurde festgelegt, eine Korrektur der
Zuordnung der Gemeinden dadurch durchzuführen, dass sich benachbarte
Gemeinden zu einer neuen Gemeinde zusammenschließen oder einer bestehenden
7