Verhütung blutübertragbarer Infektionen im Gesundheitswesen ...
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9. Versicherungsrechtliche Aspekte<br />
Versicherungsfragen für beruflich erworbene blutübertragbare <strong>Infektionen</strong><br />
des Personals <strong>im</strong> <strong>Gesundheitswesen</strong> werden durch das Bundesgesetz<br />
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts<br />
(ATSG), das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)<br />
vom 20. März 1981 (1) sowie die zugehörige Verordnung über die Unfallversicherung<br />
(UVV) vom 20. Dezember 1982 (2) geregelt. Obligatorisch<br />
UVG-versichert sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmenden,<br />
einschliesslich der He<strong>im</strong>arbeiterInnen, Lehrlinge, Praktikanten/Innen<br />
und Volontäre/Innen. In der Schweiz wohnhafte Selbständigerwerbende<br />
und ihre nicht obligatorisch versicherten mitarbeitenden Familienmitglieder<br />
können sich freiwillig nach UVG versichern lassen; sie sind dann be -<br />
züglich Versicherungsleistungen den obligatorisch versicherten Arbeitnehmenden<br />
gleichgestellt.<br />
9.1 Unfallbegriff und Kontamination durch Blut oder<br />
Körperflüssigkeiten<br />
Als Unfall gilt gemäss Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober<br />
2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)<br />
die plötzliche, nicht beabsichtigte, schädigende Einwirkung eines un gewöhnlichen<br />
äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine<br />
Beeinträchtigung der körperli chen oder geistigen Gesundheit oder den<br />
Tod zur Folge hat. Aus den Aus führungen <strong>im</strong> Kapitel 2 wird ersichtlich,<br />
dass bei blutübertragbaren <strong>Infektionen</strong> sowohl bei der Patientenpflege<br />
wie auch in andern Bereichen des Gesund heitswesens eine Kontamination<br />
durch potenziell infektiöses Material vorliegt, welche <strong>im</strong> allgemeinen<br />
die Merkmale des Unfallbegriffes erfüllt. Bei einer Stich-und Schnittverletzung<br />
durch medizinische Instrumente oder bei einem Spritzer von<br />
Blut oder potenziell infektiösen Körperflüssigkeiten in Konjunktiven oder<br />
auf Schle<strong>im</strong>häute <strong>im</strong> Sinne einer atypischen Übertragungsweise liegt ein<br />
Un fallereignis vor (allerdings liegt hier zum Zeitpunkt der Drucklegung<br />
noch keine Rechtssprechung vor). Auch wenn Blut oder potenziell<br />
infektiöse Körper flüssigkeiten in eine nachgewiesenermassen vorhandene<br />
Wunde gelangen und auf diesem Wege zu einer Infektion be<strong>im</strong><br />
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