Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt gegen ... - unhcr

Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Flüchtlinge, RückkehrerInnen und Binnenvertriebene
Flüchtlinge vor sexueller und
geschlechtsspezifischer Gewalt schützen
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
UN-Generalversammlung
10. Dezember 1948
Vorbeugung und Reaktion auf sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt
sind unmittelbar mit dem Schutz der Menschenrechte verknüpft.
Die Menschenrechte sind allgemein gültig, unveräußerlich, unteilbar und
untrennbar miteinander verbunden und sie bedingen einander. Jeder
Mensch hat ohne Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht,
Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder
sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand Anspruch auf
Achtung und Schutz sowie auf Ausübung und Inanspruchnahme aller
grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten. Die Staaten haben
die Verpflichtung, dafür Sorge zu tragen, dass Frauen, Männer, Mädchen und
Jungen gleichberechtigt in den Genuss aller wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen,
bürgerlichen und politischen Rechte kommen.
Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalttaten verstoßen gegen zahlreiche
menschenrechtliche Grundsätze, wie sie in den internationalen Menschenrechtsübereinkommen
verbrieft sind. Dazu zählen unter anderem:
■ das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person,
■ das Recht auf das erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger
Gesundheit,
■ das Recht auf Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder
erniedrigender Behandlung oder Strafe,
■ das Recht auf Freizügigkeit, Meinungsfreiheit, freie Meinungsäußerung
und Vereinigungsfreiheit,
■ das Recht auf Eheschließung bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung
sowie gleiche Rechte bei der Eheschließung, während der Ehe
und bei deren Auflösung,
■ das Recht auf Bildung, soziale Sicherheit und Entfaltung der Persönlichkeit,
■ das Recht auf Teilnahme am kulturellen, politischen und öffentlichen
Leben, auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern, auf Arbeit und auf
gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
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Mehrere internationale Übereinkommen befassen sich ausdrücklich mit sexueller
und geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Das
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau,
1979 von der Generalversammlung verabschiedet, die Erklärung der Vereinten
Nationen über die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, 1993 von der
Generalversammlung verabschiedet, und die 1995 in Beijing angenommene
Erklärung und Aktionsplattform von Beijing bezeichnen alle Formen von
Diskriminierung als Gewalt gegen Frauen und Mädchen und verweisen wiederholt
auf die Verantwortung der Staaten, auf ihre Beseitigung hinzuarbeiten.
Zuletzt wurden im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichts-