Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt gegen ... - unhcr

Vorbeugung von Sexueller und Geschlechtsspezifischer Gewalt
Kapitel 3
■ Strafverfolgung und Rechtspraxis geschlechtsbezogene diskriminierende
Praktiken fördern.
Machen Sie sich als ersten Schritt mit den formalen und den traditionellen
Rechtssystemen im Aufnahmeland und im Herkunftsland vertraut.
Stellen Sie fest, ob es Gesetze oder Grundsätze gibt, die Schutz vor Diskriminierung
aufgrund des Geschlechts oder vor sexueller und geschlechtsspezifischer
Gewalt bieten. Überlegen Sie, wie diese Gesetze gestärkt werden
können. Bilden Sie Netzwerke mit Menschenrechts- und Frauenrechtsorganisationen
im jeweiligen Land.
STRATEGIE:
Arbeiten Sie mit traditionellen Rechtssystemen.
Traditionelle bzw. gewohnheitsrechtliche Systeme, die in der Regel von den
Ältesten administriert werden, gibt es in vielen Flüchtlingsgemeinschaften.
Die Regeln, Verfahren und Entscheidungen dieser Gruppen sind ein Spiegelbild
der Normen, Einstellungen und Verhaltensweisen der Gesellschaft.
Diese Gruppen urteilen gegebenenfalls auch über Fälle von sexueller und
geschlechtsspezifischer Gewalt, darunter auch Fälle von häuslicher Gewalt.
Wenn solche Gerichte oder Komitees Urteile fällen, die hinsichtlich der
Opferrechte eine Verletzung internationaler Menschenrechtsstandards darstellen,
sollten Sie Maßnahmen ergreifen, um den Mitgliedern solcher
Gremien die geltenden internationalen Menschenrechtsstandards näher zu
bringen.
Wenden Sie sich mit Aufklärungskampagnen und Schulungsprogrammen
über Menschenrechte und „Gender“ an diese Gruppen. Führen Sie ihnen vor
Augen, dass erhöhte Achtung vor den Menschenrechten aller und die
Nichtduldung von sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt der gesamten
Gemeinschaft zugute kommen. Da die Ältesten, die in diesen Systemen
die Rechtspflege wahrnehmen, in ihrer Gemeinschaft hoch geachtete
Persönlichkeiten sind, wird ihre Einstellung auch die der anderen beeinflussen.
Ermutigen Sie Frauen und Jugendliche, sich an diesen traditionellen
Strukturen zu beteiligen. Den Komitees sollte nahe gelegt werden, Fälle
von sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt bei der regulären Justiz
anzuzeigen, wo diese Form der Gewalt als Straftat gilt.
STRATEGIE:
Arbeiten Sie mit nationalen Justizsystemen.
Stellen Sie Beziehungen zu örtlichen FriedensrichterInnen, RichterInnen und
den Gerichten her. Bieten Sie Trainingsprogramme über das Völkerrecht auf
dem Gebiet der Menschenrechte an. Fordern Sie nationale GerichtsbeamtInnen
und BürgerrechtsverfechterInnen auf, die Frage des Menschenrechtsschutzes
in den innerstaatlichen Rechtsvorschriften sowie in Straf- und
Zivilverfahren im Zusammenhang mit sexueller und geschlechtsspezifischer
Gewalt zu thematisieren. Bilden Sie Netzwerke mit RichterInnen, StaatsanwältInnen
und Polizei in Ländern, in denen die Justizbehörden ungenügend
ausgestattet sind, um sicherzustellen, dass die innerstaatlichen Gesetze
eingehalten werden.
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Wenn der Zugang zu Gerichten erschwert ist, etwa in entlegenen Gebieten,
erwägen Sie den Einsatz mobiler Gerichte, die von UNHCR oder anderen
Organisationen finanziert werden. In manchen Gegenden war festzustellen,
dass dank solcher Gerichte sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt öfter
angezeigt wurde, mehr Verurteilungen erfolgten und das Rechtssystem besser
im Bewusstsein der Gemeinschaft verankert war.
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