Begründung F-Plan, Stand: 01.03.07 - Verbandsgemeinde Stromberg

Flächennutzungsplan Verbandsgemeinde Stromberg – Sachlicher Teil-FNP ´Windkraft`
Erläuterungsbericht S. 23
5. Abwägung / Entscheidungsfindung
Auf Grundlage des umfangreichen Abwägungsmaterials in Form der genannten planungsrelevanten
Vorgaben, des Umweltberichtes mit den darin ausgewerteten bzw. eingearbeiteten sonstigen umweltbzw.
naturschutzfachlichen Beiträgen sowie der zahlreich vorliegenden Stellungnahmen der Öffentlichkeit,
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der benachbarten Gebietskörperschaften
hat der Verbandsgemeinderat Stromberg eine Gesamtabwägung vorgenommen.
Dabei waren die Belange, die für oder gegen die Ausweisung der drei in Frage kommenden Teilflächen
sprechen, sachgerecht untereinander und gegeneinander abzuwägen, und es war jeweils zu entscheiden,
ob und inwieweit überhaupt Abwägungsspielräume bei dem einen oder anderen Kriterium
gegeben sind.
Aufgrund der Vielfalt und Komplexität der in der Abwägung zu berücksichtigenden Kriterien und
ihrer schwierigen Einzel-Gewichtung erfolgt an dieser Stelle zunächst eine Gesamtschau mit einer Auflistung
der Kriterien, die grundsätzlich für (Kap. 5.1) bzw. gegen (Kap. 5.2) die Ausweisung der drei
potenziellen Sondergebieten für die Windenergie im Plangebiet sprechen und die Grundlage der Abwägung
des Planungsträgers waren.
Diese Kriterien werden einzeln - und im Hinblick auf die drei zur Disposition stehenden Sondergebieten
für die Nutzung der Windenergie – ausführlich erörtert. In dieser Erörterung erfolgt der Versuch
einer angemessenen Gewichtung der einzelnen Parameter.
In Kap. 5.3 erfolgt schließlich für jede der drei potenziellen Sondergebiete eine zusammenfassende
Gesamtabwägung.
5.1. Grundsätzliche Kriterien für eine Ausweisung weiterer Sondergebiete für
die Windenergie in der Verbandsgemeinde Stromberg
Nachfolgend sollen zunächst die Gründe aufgelistet werden, weshalb der Planungsträger die Aufstellung
des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel, möglichst weitere geeignete Flächen für die Nutzung der
Windenergie zu ermitteln und im FNP auszuweisen, beschlossen hatte. Außerdem wird teilweise hier
bereits – im Vorgriff auf die synoptische Gesamtabwägung in Kap. 5.3 –erläutert, wie der Entscheidungsträger
die einzelnen Kriterien gewertet hat.
Da diese Aspekte durchweg allgemeine Kriterien sind, die in fast völlig identischem Maße für alle
drei potenziellen (annähernd gleich windhöffigen) Sondergebiete gelten, ist hier eine flächen– bzw.
ausweisungsspezifische Betrachtung nicht erforderlich.
a) Förderung regenerativer Energien mit der Folge der Vermeidung klimaschädlicher Emissionen
und der Verminderung der potenziellen Gefahren anderer Energienutzungsformen
Die Nutzung erneuerbarer Energien ist gemäß § 1 Abs. 6 Satz 1 Nr. 7 Buchstabe f) BauGB ein bei der
Bauleitplanung besonders zu berücksichtigender Belang und somit grundsätzlicher Bestandteil einer
planerischen Abwägung.
Dass speziell der Windenergie Bedeutung für die CO 2 -Reduzierung und damit für die Erfüllung der
deutschen Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll beigemessen werden kann, entspricht einer
Wertung des Bundesgesetzgebers, die in § 35 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 BauGB und in den Vorschriften des
Gesetzes zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien – EEG – zum Ausdruck
kommt. Die dort geregelte Privilegierung der Windenergie dient ausdrücklich der Förderung des Klimaschutzes
durch Rückführung der CO 2 -Emissionen.
Im Umweltbericht heißt es dazu in Kap. 3.3.3:
"Mit der Errichtung von fünf Windenergieanlagen in der Fläche 2, können bei der Nutzung von
modernen und leistungsstarken Anlagen ca. 52 Millionen kWh abgasfreien Stroms pro Jahr erzeugt
werden, womit ca. 12.500 Haushalte, d.h. ca. 37.500 Menschen versorgt werden können. Der Umwelt
wird dadurch ein CO 2 -Ausstoß von ca. 31.250 Tonnen erspart. Der Betrieb der fünf geplanten Wind-
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