Begründung F-Plan, Stand: 01.03.07 - Verbandsgemeinde Stromberg

Flächennutzungsplan Verbandsgemeinde Stromberg – Sachlicher Teil-FNP ´Windkraft`
Erläuterungsbericht S. 28
Schutzzweck gemäß § 3 der Verordnung ist es,
"1. seine landschaftliche Eigenart und Schönheit mit ausgedehnten Waldgebieten, Bergen, Wiesenund
Bachtälern, artenreichen Biotopen zu bewahren und zu bereichern,
2. die Leistungsfähigkeit seines Naturhaushalts einschließlich des pflanzlichen und tierischen Artenreichtums
als wesentlicher Voraussetzung hierfür zu sichern oder wiederherzustellen,
3. ihn für die naturschonende Erholung größerer Bevölkerungsteile und einen landschaftsgerechten
Fremdenverkehr zu entwickeln,
4. zur nachhaltigen Regionalentwicklung beizutragen,
5. bei der Einführung dauerhaft umweltgerechter Landnutzungen mitzuwirken.
Längerfristiges Ziel ist ein landschaftsgerecht entwickeltes und dauerhaft gesichertes Gebiet, das
herausragenden ökologischen Wert besitzt und in dem in vorbildhafter und ausgewogener Weise Naturschutz,
nachhaltige Nutzung, Erholung und Gesundheitsförderung praktiziert werden."
§ 6 der Verordnung enthält einen umfangreichen Katalog von Maßnahmen und Handlungen, die ohne
vorherige Genehmigung der Unteren Landespflegebehörden verboten sind, so z.B. auch die Errichtung
oder Erweiterung baulicher Anlagen. Laut § 6 Abs. 2 kann die Genehmigung allerdings nur versagt
werden, "wenn die Handlung nachhaltig negative Auswirkungen im Sinne des § 18 Abs. 2 LPflG auf den
Schutzzweck bewirkt und diese nicht durch Nebenbestimmungen zur Genehmigung verhindert oder
ausgeglichen werden können".
Die Kernzonen von Naturparks (als Zonen für die ´Erholung in der Stille`) sind grundsätzlich kategorische
Ausschlussflächen für WEA. Von einer Einrichtung von Kernzonen in diesem Naturpark wurde
allerdings abgesehen.
Die Verbandsgemeinde Stromberg (nicht allerdings die drei potenziell betroffenen Ortsgemeinden) ist
Mitglied des Trägervereins Naturpark Soonwald-Nahe.
Eine Beeinträchtigung der o.g. Schutzzwecke durch die Errichtung von Windenergieanlagen kann vor
allem für das vorgegebene Ziel der Bewahrung und Bereicherung der landschaftlichen Eigenart und
Schönheit geltend gemacht werden, da die deutlich aus dem Wald herausragenden und angesichts der zu
erwartenden Höhen sicher mit einer Tages- und Nachtkennzeichnung auszustattenden Windenergieanlagen
der Bewahrung dieser Eigenart und Schönheit entgegen stehen und WEA im Hinblick auf das
Ziel der Bereicherung dieser Charakteristika als kontraproduktiv bewertet könnten.
Aus diesen Gründen hat insbesondere der Trägerverein Naturpark die Errichtung weiterer Windenergieanlagen
den betroffenen Teilgebieten strikt abgelehnt.
Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Ausweisung von Kernzonen (in denen WEA tabu sind)
noch vorgesehen ist. Betroffen davon wären nach Auskunft der Unteren Naturschutzbehörde bei der
Kreisverwaltung Simmern die für die stille Erholung geeigneten hoch gelegenen Kammlagen des
Soonwaldes.
Es ist auch zu berücksichtigen, dass seitens der Unteren Naturschutzbehörde laut Schreiben vom
02.11.2005 eine Genehmigung von WEA (die laut gemäß § 6 Naturpark-VO durch die Behörde erforderlich
ist) "nicht in Aussicht gestellt werden kann", da "die Planung nachhaltige negative Auswirkungen
im Sinne des § 20 Abs. 2 LNatSchG auf den Schutzzweck bewirkt und diese nicht durch Nebenbestimmungen
zur Genehmigung verhindert oder ausgeglichen werden können".
Auch in den Stellungnahmen der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, der Verbandsgemeinde
Rheinböllen und weiterer Träger öffentlicher Belange war die Nicht-Vereinbarkeit von Windenergieanlagen
in den Sondergebiete 2 und 3 mit dem Schutzzweck der Verordnung geltend gemacht
worden.
Der Umweltbericht kommt zu dem Schluss, dass mit der Realisierung des Planungsvorhabens in den
geplanten Sondergebieten 2 und 3 "der Schutzzweck in § 3 der Landesverordnung zum Naturpark
´Soonwald-Nahe` berührt" wird.
► Weitere Ausführungen zu diesem Kriterium siehe unter Punkt ´Potenzielle Beeinträchtigung
des Landschaftsbildes`.
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