Begründung F-Plan, Stand: 01.03.07 - Verbandsgemeinde Stromberg

Flächennutzungsplan Verbandsgemeinde Stromberg – Sachlicher Teil-FNP ´Windkraft`
Erläuterungsbericht S. 37
diese grenzüberschreitend sichtbar sein werden. Dabei ist auch anzumerken, dass die Nachbar-Verbandsgemeinde
in jüngster Zeit einen (von der Regionalplanung als Vorranggebiet legitimierten) Windpark
unmittelbar an der A 61 errichtet hat, der ebenfalls eine große Außenwirkung entfaltet, wenngleich
er weder ein Landschaftsschutzgebiet noch den Naturpark berührt.
Anders als in der Region Mittelrhein-Westerwald wurden Landschaftsschutzgebiete und Naturparks
bei der Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes der Region Rheinhessen-Nahe eben nicht
als kategorische Ausschlussflächen für Windenergieanlagen eingestuft, wie bereits erläutert. Auch in
besagtem Rundschreiben ist dies nicht geschehen.
Die im Verfahren seitens der Nachbargemeinden reklamierte Beeinträchtigung durch Windenergieanlagen
ist nach Auffassung der Verbandsgemeinde Stromberg nicht als über das übliche Maß hinausgehend
anzusehen, welches jede der stark außenwirksamen modernen Anlagen auf ein Nachbargebiet
aufweisen.
Die von den WEA mglw. ausgehenden ´unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art auf die Nachbargemeinde`
erscheinen daher – sofern sie überhaupt gegeben sind - in diesem Sinne durchaus vertretbar.
Keinesfalls ist erkennbar, dass ´die Nachbargemeinde durch die Genehmigung` (von WEA an den
vorgesehenen Standorten) ´in ihrem eigenen kommunalen Planungsrecht gewichtig verletzt` wird.
g) Anpassung an die Ziele der Raumordnung und der Landesplanung
Gemäß § 1 Abs. 4 BauGB sind die Bauleitpläne "den Zielen der Raumordnung anzupassen". Sowohl
die Kreisverwaltung Bad Kreuznach als auch die Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe (PGRN)
haben geltend gemacht, dass sie diese Anpassung im Falle der Ausweisung von Flächen für weitere
Windenergieanlagen aus den vorstehend bereits erörterten Gründen als nicht gegeben ansehen.
In Ihrem Schreiben vom 02.11.2005 hatte die PGRN grundsätzliche regionalplanerische Bedenken zur
vorgesehenen Ausweisung von Windenergieanlagen im Plangebiet vorgetragen. Die Abwägungskriterien,
die im Rahmen der ausführlichen Erörterungen in den Gremien der Verbandsgemeinde mehrfach
erörtert wurden, waren auch im Rahmen des von der Planungsgemeinschaft initiierten und moderierten
Erörterungstermins am 30.11.2005 in der Kreisverwaltung (KV) vertieft diskutiert worden.
Die Planungsgemeinschaft hat angemahnt, dass eine differenzierte Darlegung der Methodik der
Flächenfindung für potenzielle Sonderbauflächen für die Windenergie (die auch im Rundschreiben
gefordert wird) unabdingbar sei, die im ersten Beteiligungsverfahren, das dem Planungsträger bewusst
als Sammeln weiteren Abwägungsmaterials gedient hatte, noch nicht vollständig vorgelegen hatte (damals
war erst die ´Stufe I` gemäß Kap. 4.1 abgeschlossen).
Es sei aber bereits erkennbar, dass die Verbandsgemeinde Stromberg nicht der Methodik der Kreisverwaltung
folgen würde, welche in enger Abstimmung mit der Planungsgemeinschaft erfolgt sei, auch
um vergleichbare "transparente planerische Entscheidungsgrundlagen" zu schaffen, die "auch rechtlich
belastbar" sei.
Die von der Kreisverwaltung vorgenommene Klassifizierung von Waldflächen als Tabuflächen für
Windenergieanlagen würde mitgetragen, zumal "die Waldgebiete im Kreis überwiegend als Landschaftsschutzgebiete
und / oder Naturparke sowie im RROP als Vorbehaltsgebiete für landschaftsgebundene
Freizeit und Erholung ausgewiesen bzw. dargestellt sind".
In ihrer Stellungnahme vom 02.11.2005 verweist die Planungsgemeinschaft auf die Lage des Standortes
1 (Kandrich und Umgebung) in einem "Vorranggebiet Wald, das hier durch eine besondere
Raumbedeutsamkeit hinsichtlich der Waldschutz- und Erholungsfunktionen begründet ist". Daraus
resultiere auch der negative raumordnerische Entscheid für weitere WEA auf dem Kandrich. "Ein
daraufhin folgendes Zielabweichungsverfahren wurde nicht abgeschlossen, da der Antragsteller seinen
Antrag im Juli 2004 zurück gezogen hatte, nachdem sich abgezeichnet hat, dass dieser Antrag nur
negativ beschieden werden kann. Nach intensiver raumordnerischer Prüfung steht somit fest, dass am
Standort Kandrich aufgrund entgegenstehender landesplanerischer Belange keine weiteren WEA
errichtet werden können".
DÖRHÖFER & PARTNER ⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯⎯ Bauleitplanung • Landschaftsplanung • Objektplanung