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RSEB RSEB - Verwaltungsvorschriften im Internet

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Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut3 Best<strong>im</strong>mungen desGesetzes zumADR4 Best<strong>im</strong>mungen desÜbereinkommenszum COTIF5 Best<strong>im</strong>mungen derGGVSEBErmächtigungsgrundlagen für Kontrollendarstellen (Verweis auf Zuständigkeitengem. §§ 6 - 16 GGVSEB)§ 9a Amtshilfe und Datenschutz§ 10 Ordnungswidrigkeiten § 10 Ordnungswidrigkeiten:1. eigenständige Bußgeldnormennach Abs. 1 Nr. 2 bis 52. Zusammenhang mit §§ 17 - 35 und37 GGVSEB3. Hinweis auf Verjährungsfrist§ 11 Strafvorschriften§ 12 KostenEuropäisches Übereinkommen über die internationaleBeförderung gefährlicher Güter auf der Straße(ADR)S VortragmedienunterstütztIII 1 Artikel des Übereinkommens kurz besprechenund Bezug zu entsprechendenBest<strong>im</strong>mungen des GGBefGherstellenHinweis auf die Möglichkeit von MultilateralenVereinbarungen geben (Art.4 Nr. 3)Gesetz zum ADR Artikel 2 des Gesetzes zum ADR alsSchnittstelle zur GGVSEBÜbereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr(COTIF)E Vortragmedienunterstützt- 9 -III 1 Zwischenstaatliche Organisation fürden internationalen Eisenbahnverkehr(OTIF)Anhang B (CIM)Anhang C (RID)E CIM:Artikel 6 BeförderungsvertragArtikel 7 Inhalt des FrachtbriefesGesetz zum Überkommen über den internationalenEisenbahnverkehr (COTIF)EGGVSEB mit Hinweis auf Erläuterungen in der<strong>RSEB</strong>Überblick über §§ 1 bis 38 und Anlagen 1 und 2Vortrag IV 4§ 1 Geltungsbereich § 1 als Bindeglied zwischen GGBefGund Gesetz zum ADR/COTIF <strong>im</strong> Hinblickauf die Rechtmäßigkeit der Ü-berwachungsmaßnahmen darstellen§ 2 Begriffsbest<strong>im</strong>mungen § 2 Begriffsbest<strong>im</strong>mungen könnenggf. in dem Schwerpunkt „Begriffsbest<strong>im</strong>mungenund Definitionen" zusammenmit den Begriffsbest<strong>im</strong>mungendes GGBefG und des ADR/RIDbehandelt werden§ 3 Zulassung zur Beförderung§ 4 Allgemeine Sicherheitspflichten82Verkehrsblatt-Dokument Nr. B 2207 - Vers. 05/13

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