Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV

Zwischenruf Die Bundeswehr März 2011 13Oberstleutnant Thomas Sohst,Vorsitzenderdes Landesverbandes WestZwischenrufGebäudesanierungDie Bundeswehr stelle ich mir vor wieein fünfstöckiges Gebäude, gebaut imJahre 1956 mit dem ein oder anderenAnbau. Manche Räume stehen leer, anderesind wegen Baufälligkeit gesperrt. Hier und daist erkennbar, dass Verschönerungsarbeitendurchgeführt wurden. Aber ich werde dasGefühl nicht los: Die Substanz ist marode. Eswurde vermutlich zu lange von der Substanzgelebt. Die Statik stimmt einfach nicht mehr.Es zieht durch Fenster und Türen.Die Menschen, die in diesem Gebäudearbeiten, bemühen sich, das Beste zu geben.Manche setzen ihr Leben aufs Spiel, wenn Sieaußerhalb des Gebäudes ihren Dienst versehen.Aber Frust und Enttäuschung nehmen zu.Da wird an die Kanzlerin geschrieben –zunächst zum Thema Wehrpflicht: „Wie wirddie Reduzierung auf sechs Monate begründet?“– keine Antwort! Dann schreiben120000 Mitarbeiter und prangern an, dass dasfür den 1. Januar 2011 versprochene Weihnachtsgeldgestrichen wird – keine Antwort!So erleben Soldaten und zivile Mitarbeiterdas freundliche Desinteresse hautnah. Wohersollten sie den Mut und die Zuversicht nehmen,den Umbau des Gebäudes fröhlich anzupacken?Der Deutsche BundeswehrVerband prüft,ob mit einer Klage auf amtsangemessene Alimentierungnach Artikel 33(5) Grundgesetzoder mit einer weiteren Petition der Ignoranzentgegengetreten werden kann. Denn es mögekeiner glauben, dass die Mitarbeiter aufgeben.Soldatinnen und Soldaten sind Staatsbürgerin Uniform, die von den durch die Bürgergewählten Politikern – von der Bundesregierungund dem Deutscher Bundestag – in dieEinsätze geschickt werden. Aber sie habenRechte. Die Möglichkeit mit Postkarten zuprotestieren war da nur ein Möglichkeit.Sie sind motiviert eine Renovierung desGebäudes Bundeswehr von Grund auf durchzuführen,wissend, dass umgezogen werdenmuss und nicht jeder ein Dienstzimmer in demneuen Gebäude erhalten wird.Wer aber ab dem Jahre 2015 sparen will,der muss ab dem Jahr 2012 investieren (eigentlichab sofort!).Es muss investiert werden in den Bestand,denn ein kompletter Neubau ist bei der Auftragslagenicht möglich. Es muss investiertwerden in die neuen Mitarbeiter, denn ohne siewird das neue Haus nicht betrieben werdenkönnen.Jeder Hausbesitzer weiß: Zunächst muss ineine energetische Sanierung investiert werden,bevor man Heizkosten sparen kann.Bei der Bundeswehr ist es vergleichbar!Bundeskanzlerin, Finanzminister und die Mitgliederdes Haushaltsausschusses scheinendas nicht zu wissen. Warum sonst gibt es keinerkennbares Signal an die Bewohner im HausBundeswehr. Wir brauchen das Signal, um mitMut (und ein wenig Spaß) die Pläne der Sanierungumzusetzen!Der Verteidigungsminister hatte auf derGrundlage des Berichtes des Generalinspekteurs163500 Soldatinnen und Soldaten alsoperatives Minimum an die Regierung gemeldet.Aus der Regierung und den sie tragendenParteien wurden 185000 gefordert. Wer mehrwill, muss sagen, woher das Geld kommt.Dies zur alleinigen Aufgabe des Verteidigungsministerszu machen, ist unfair. Hiermüssen diejenigen, die das Mehr geforderthaben, selbst zur Kasse treten. Wer bestellt,muss zahlen!Für den Umbau wurde eine Anschubfinanzierunggefordert. Diejenigen, die schonim Jahre 2000 in dem Gebäude Bundeswehrgearbeitet haben, können sich daran erinnern:Die Weizsäcker-Kommission hatte dieseAnschubfinanzierung gefordert. Leider wurdesie nicht realisiert. Es wurde von der Substanzgelebt, mit dem bekannten Ergebnis.Wir befürchten, dass der Fehler erneutgemacht wird. Die Konsequenzen wären fatal.Vor zehn Jahren war da noch Substanz. Heuteist das Gebäude in weiten Teilen marode. DieSubstanz stellen die Mitarbeiter dar, die sichbemühen, das Gebäude zusammenzuhalten.Das wird nicht gut gehen.Die Sanierung beginnt bei der Hausverwaltung,die sich im 5. Stock befindet. Das istgut. Der Dreck, den ein Umbau mit sich bringt,wird dann nicht immer durch die frisch saniertenEtagen getragen.Eine Befürchtung treibt die Mitarbeiterum: Das Geld ist nach der Sanierung der 4. und5. Etage aufgebraucht. Und dann könnte espassieren, dass der renovierte Teil durch denmaroden Teil ungebremst nach unten schießt.Es darf nicht so weit kommen! Das Vertrauen,dass es gut gehen wird, muss schnellaufgebaut werden. Die Anzahl der soldatischenund zivilen Mitarbeiter, die den Weg derReform mit dem Minister mitgehen wollen,nimmt ab – von Tag zu Tag. Dazu tragen diefehlenden Signale aus der Regierung und demDeutschen Bundestag bei. Es besteht dringenderHandlungsbedarf. Sonst gibt es irgendwannnichts mehr zu reformieren. Und daswäre nicht gut für die Sicherheit Deutschlands– schreibt ein Staatsbürger in Uniform, dersich dieser Sicherheit verpflichtet fühlt, derdeshalb Soldat geworden ist.