Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV

30 Die Bundeswehr März 2011Hauptmann a.D. Rolf MeyerSehr geehrte Damen und HerrenAbgeordnete des Deutschen Bundestages,es ist schon erstaunlich, wo überall unserMagazin „Die Bundeswehr“ gelesenwird.Erfreulich dabei ist auch, dass vonden Lesern unserer Seite „Versorgungund Ehemalige“ Zuschriften kommen.Schamröte treibt es einem dann insGesicht, wenn dargestellt wird, wie andereArmeen, hier Angehörige der französischenStreitkräfte, die Versorgung ihrerSoldaten vorbildlich gewährleisten undman uns das sogenannte „Weihnachtsgeld“teilweise wieder nimmt. Sieheunsere Postkartenaktion. Dank an denZusender, der uns den Brief geschriebenhat. Vielleicht erreichen mich noch weitereVergleiche zur Versorgung ehemaligerBerufssoldaten aus anderen Ländern.Ein Ärgernis im vergangenen Jahrwar die späte Zusendung der Lohnsteuerbescheinigung.Erfreulicherweise sinddiese Bescheinigungen nun bereitsAnfang Februar versandt worden. Wirwerden diese relativ frühe Zusendungdieser Bescheinigung positiv bei demHalbjahresgespräch mit den Wehrbereichsverwaltungenansprechen, in derHoffnung, dass dies keine Ausnahme war,sondern auch in Zukunft gelingt.Schreiben Sie uns, verehrte Kameradinnenund Kameraden, wenn in IhremFall davon abgewichen worden ist. Wir,der Vorstand ERH, gehen allen Beanstandungen,die an uns herangetragen werden,nach und teilen den Mitgliedern dasErgebnis mit. Das Referat Versorgungunterstützt uns dabei mit goßer Sachkompetenz.Also, nur Mut, schreiben Sie uns,wenn und wo Ihnen der Schuh drückt.IhrVersorgung und EhemaligeNeue Herausforderungen für die WehrverwaltungHalbjahresgespräch des Vorstand ERH in der WBV WestZu seinem fast schontraditionellen,zumindest aber regelmäßigstattfindendenHalbjahresgespräch trafsich der Vorstand ERHmit den Beihilfeverantwortlichenin der WBVWest in Düsseldorf. VonSeiten der WBV nahmendie Herren Nowak, AbteilungspräsidentPA, Penner,Dezernatsleiter PA 1und Redeker, DezernatsleiterPA 4 am Treffen teil.In seinem EingangsstatementvermittelteAbteilungspräsidentNowak den Anspruch derWBV, die Beihilfezeiten so kurz wie möglich zuhalten. Die Vorgaben lauten hier 15 Arbeitstage(nicht Kalendertage) ab Eingang des Antrages.Dies wird derzeit bis auf ganz wenige Ausnahmeneingehalten. Mit einer gewissen Sorgebetrachtet er die zu erwartenden Strukturveränderungen,mit denen das Ende der WBV in derjetzigen Form verbunden sein wird. Dass dasaber nicht das Ende des Dienstortes Düsseldorfsein wird, davon ist er persönlich überzeugt. Diegerade bei den Kollegen des mittleren Dienstesoft geäußerten Befürchtungen sind ihm bekannt.Eine gewisse Unruhe ist verständlich, aber ersieht auch eine relative Gelassenheit bei vielenMitarbeitern. Inwieweit im Bereich der PersonalabrechnungEinsparungen erzielt werdenkönnen, bleibt jedoch abzuwarten.Den umfangreichen Themenkatalog des VorstandesERH eröffnete Hptm a.D. Meyer mit seinenBemerkungen zur Beihilfe. Das Beihilferechtwird immer umfangreicher und komplexer.Dies belastet nicht nur die Bearbeiter. Auch deshalbgehen immer mehr Beihilfeberechtigte zuRecht gegen die getroffenen Bestimmungen juristischvor. Der DBwVvermisse hier die notwendigesorgfältigere handwerklicheArbeit desGesetzgebers. Anders seidie große Anzahl der derzeitlaufenden Widersprücheund Verwaltungsgerichtsverfahrennicht zu erklären.Nicht zufrieden zeigte sich der Stv. Vorsitzende,Albrecht Kiesner, mit der telefonischenErreichbarkeit der Beihilfesachbearbeiter. Eskönne nicht sein, dass innerhalb der an sichschon zu kurzen Anrufkorridore nur die Ansageder Warteschleife zu hören ist. Er forderte entwedereine deutliche Ausweitung der Anrufzeitenoder die Angabe einer E-Mail Adresse, umFragen ggf. schriftlich artikulieren zu können.Der für die Beihilfebearbeitung zuständigeDezernatsleiter, Herr Redeker, erläuterte dazudie Situation in der Berechnungsstelle. JederFestsetzer ist für ca. 1000 Beihilfeberechtigtezuständig. Durch die Ausdünnung des Sozial-Abteilungspräsident PA Nowak, Dezernatsleiter PA 1 Penner, HerrHoppen, DBwV, Dezernatsleiter PA 4 Redeker, Stv. Vors ERH AlbrechtKiesner, Vors ERH Rolf Meyer (v.l.n.r.).„Die Bearbeitungszeiten derBeihilfeanträge sind alle noch imgrünen Bereich“Abteilungspräsident PA WBV West, Nowakdienstes müssen die Sachbearbeiter immer häufigerAufgaben des Sozialdienstes (z.B. Hilfebeim Ausfüllen des Beihilfeantrages) mit übernehmen.Das blockiert einerseits die Telefonleitungenund reduziert andererseits die zur Verfügungstehende Bearbeitungszeit für den Festsetzer.Oftmals kann nur der Mangel verwaltet werden.Zu wenig Personal, veraltete oder nicht vorhandeneIT-Ausstattung sind hier die Ursache.Dass die Bearbeitungszeit von 15 Arbeitstagenderzeit noch eingehalten wird, ist auf die hoheMotivation ihrer Festsetzer zurückzuführen.Allerdings befürchtet er durch die deutlicheReduzierung der durch die BWI zu Verfügunggestellten Rechnerleistungen eine deutliche Verschlechterungab spätestens 2012. Hier solltefrühzeitig Abhilfe geschaffen werden, gegebenenfallsdurch Änderung des Hercules-Vertrages.Der DBwV sagte seine Unterstützung zu,um die prognostizierte Verschlechterung derBearbeitungszeiten durch gezielte Zusammenarbeitzu verhindern.Die derzeitige Umsetzung der Rabattregelungfür Arzneimittel in der Beihilfe und diedamit verbundenenNeuerungen waren einweiteres durch den VorstandERH angesprochenesThema. Informationendazu werden absofort bei allen Beihilfebescheidenin Form einesMerkblattes weitergegeben. Dieses Merkblatt,das aber keine tatsächlichen Auswirkungen fürdie Beihilfeberechtigten beinhaltet, wird auch indieser Verbandszeitschrift abgedruckt.Die zukünftige Struktur der Wehrverwaltung,derzeit laufende Widerspruchsverfahrensowie die Zukunft der Beihilfe waren weitereThemen des von beiden Seiten als informativ undwichtig bezeichnenden Gespräches.Hptm a.D. Rolf Meyer dankte abschließendfür den offenen Gedankenaustausch, die gewährteGastfreundschaft und bekräftigte die Absichtdes Vorstandes ERH, diese Gesprächsrunde fortzuführen.Albrecht Kiesner, Stv. Vors ERH