Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV

Gastbeitrag Die Bundeswehr März 2011 15Von Sigmar Gabriel,Vorsitzender der SozialdemokratischenPartei DeutschlandsDie Entsendung unserer Soldatinnen undSoldaten nach Afghanistan ist eine derschwierigsten Pflichten, die ein Abgeordneterhat, denn wir schicken junge Frauen undMänner in einen Einsatz, der lebensgefährlich ist.Und trotzdem: Es ist nicht unser eigenes Leben,das wir gefährden, wenn wir als Politiker über solcheEinsätze entscheiden. Aber es könnte immerauch das Leben unserer eigenen Söhne und Töchtersein. Bei dem Einsatz am Hindukusch habenbereits 45 deutsche Soldaten ihr Leben verloren,viele wurden verletzt und traumatisiert.Mir ist es wichtig, den Männern und Frauen,die in diesen Einsatz gehen, für ihren Mut und ihreTapferkeit zu danken. Und ihnen immer wiederunter Beweis zu stellen, dass wir einerseits dieGrundlagen des Einsatzes gewissenhaft prüfen,andererseits – wenn wir entscheiden, den Einsatzfortzusetzen – auch fest hinter ihrer Arbeit stehen.Anfang dieses Jahres war ich in Afghanistan undSPD-Vorsitzender SigmarGabriel mit dem früherenWehrbeauftragten ReinholdRobbe und deutschen Soldatenam Ehrenhain.Die SPD hat dafür plädiert,dass der inner-afghanische Versöhnungsprozessforciert wird,unter Einschluss der Taliban,wenn sie auf Gewalt verzichtenund wenn sie die afghanischeVerfassung respektieren.Die SPD hat die Bundesregierungermutigt, die NachbarländerAfghanistans bei derSuche nach einer politischenLösung enger einzubeziehen,wie das Frank-Walter Steinmeierals Außenministerbereits eingeleitet hat. OhnePakistan, China, Iran und diezentralasiatischen Staaten undAfghanistan: Der lange Weg des WiederaufbausFotos: SPDkonnte mit Soldatinnen und Soldaten über ihrenEinsatz vor Ort sprechen. Die Gefährdungen derSoldatinnen und Soldaten haben seit dem Strategiewechselzugenommen. Es ist deshalb nichtnachvollziehbar und skandalös, wenn sich die eingesetztenSoldaten einen Teil ihrer Schutzausstattungprivat finanzieren. Genauso verhält es sichmit der im letzten Herbst mit einer über die Regierungskoalitionhinaus reichenden Mehrheit vomBundestag beschlossenen Verbesserung des Einsatzweiterverwendungsgesetzes.Hier muss imSinne der Glaubwürdigkeit gegenüber dem Parlamentund vor allem für die Soldatinnen und Soldatenjetzt gehandelt werden.Die SPD-Bundestagsfraktion hat auch diesmalmit großer Mehrheit dem Afghanistan-Einsatzder Bundeswehr zugestimmt. Das liegt auch daran,dass sich die Regierungskoalition aus CDU,CSU und FDP endlich den Strategiewechsel zueigen gemacht hat, den Frank-Walter Steinmeierbereits als Außenminister der großen Koalitiongefordert hatte und der von der Bundesregierungzunächst zögerlich, schließlich aber doch erkennbarübernommen worden ist. Nur durch diesenStrategiewechsel haben wir eine realistischeChance, unsere Ziele für Afghanistan zu erreichen.Wir Sozialdemokraten haben dafür geworben,dass die Mittel für den zivilen Aufbau verdoppeltwerden, um den Menschen vor Ort eine wirtschaftlichePerspektive jenseits des Drogenanbausund der Unterstützung der Taliban zu ermöglichen.Sigmar Gabriel im Gespräch mit deutschen ISAF-Soldaten und Soldaten der afghanischenNationalarmee. Der SPD-Politiker machte sich ein eigenes Bild von der Situation in Afghanistan.ohne eine Einbindung Russlands, der arabischenWelt und der Türkei werden wir den Konflikt nichtin den Griff bekommen.Die SPD hat für einen Strategiewechsel geworben,damit die internationale Gemeinschaft ihreAusbildungsanstrengungen für die afghanischeArmee und Polizei deutlich erhöht, um die schrittweiseÜbergabe von einzelnen Regionen in dieSicherheitsverantwortung der afghanischenSicherheitskräfte zu ermöglichen. Denn wir plädierenfür einen verantwortungsvollen Abzugsplan,der dann gelingen wird, wenn wir alles daransetzen, Afghanistan selbst in den Stand zu versetzen,für die eigene Sicherheit zu sorgen. Hier istdie Polizei- und Militärausbildung der Schlüssel.Und schließlich hat die SPD durchgesetzt,dass im Einklang mit unseren Verbündeten derRückzug der Bundeswehr im Jahr 2011 beginntund dass die Bundeswehr sich ab 2014 nicht mehran Kampfhandlungen in Afghanistan beteiligenwird. Dies ist eine berechenbare Perspektive fürdie afghanische Regierung, mit der sie zeitlich selberplant.Der Strategiewechsel war nicht nur dringendnotwendig, sondern er hat sich auch durchgesetzt,weil die afghanische Regierung selbst und vieleandere Nationen zu den gleichen Schlussfolgerungengekommen sind.Am wichtigsten ist: Ein gutes Jahr danach könnenwir erkennen, dass der Strategiewechsel beiminternationalen Einsatz sowohl auf der militärischenals auch auf der zivilen Seite in Afghanistanoffenbar erste Erfolge zeitigt. Erstmals in der nunmehrzehnjährigen Geschichte des Einsatzesbesteht eine realistische Chance auf eine Trendwendein Afghanistan. Dass dies bisher so erfolgreichgelungen ist, daran haben auch die Soldatenund Soldaten unserer Bundeswehr ihren Anteil.Deshalb verdienen sie auch unsere volle Unterstützungfür die Erfüllung ihres verantwortungsvollenAuftrags im Dienste unseres Landes und damitauch für Frieden, Freiheit und Demokratie. ■