Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV

Attraktive Streitkräfte werden nicht zum Nulltarifzu haben sein – das verdeutlichte HauptmannJörg Greiffendorf bei Besuchen bei Bundestagsabgeordnetenaus Norddeutschland. ImGespräch mit Karin Evers-Meyer (SPD), Hans-Werner Kammer (CDU) und Franz-Josef Holzenkamp(CDU) warnte der Vorsitzende SKB imDeutschen BundeswehrVerband, dass die Einsatzkräftenicht unter einem Sparzwang leiden dürften.Das Verteidigungsministerium plant eineBundeswehr mit 170000 Zeit- und Berufssoldaten.Diese seien die Untergrenze für einsatzorientiertaufgestellte Streitkräfte, sagte Greiffendorf.Bedingt durch die Plagiatsaffäre um den Verteidigungsministerist die sachliche Diskussionum die sicherheitspolitischen Vorgaben für dieBundeswehr der Zukunft in den vergangenenWochen leider in den Hintergrund gedrängt worden.Der DBwV hat alle Verantwortlichen dazuaufgerufen, wieder zu den wichtigen Sachthemenzurückzukehren. Der Vorsitzende SKB sprach denPunkt an, um den sich im Kern alles dreht: DiePolitik muss sich entscheiden, welche RolleDeutschland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates spielen will – auch mit Blick aufwirtschaftliche Entwicklungen.Die Reform der Bundeswehr werde ohneAnschubfinanzierung nicht zu leisten sein, sagteGreiffendorf den Abgeordneten. Eine fehlendefinanzielle Ausstattung hätte negativen Einflussauf die geplanten Strukturen. Vor allem die sozialenAspekte wären dann betroffen, obwohl dieAttraktivität auch vom politischen Berlin gefordertwird. Dies befürchten sowohl der SKB-Vorsitzendeals auch die Bundestagsabgeordneten.Hauptmann Greiffendorf machte deutlich, dassdie Planungen für die Streitkräftebasis auch wichtigeDienststellen im Norden betreffen. jgStreitkräftebasis Die Bundeswehr März 2011 21Keine Reform ohne AnschubfinanzierungHauptmann Greiffendorf trifft Bundestagsabgeordnete und warnt vor einer unzureichendenfinanziellen Ausstattung der StreitkräfteDie Mitglieder der Gruppe SKB im Gesamtvertrauenspersonenausschuss(GVPA) undVizeadmiral Wolfram Kühn haben sich EndeJanuar zum Gespräch in Bonn getroffen. DerStellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehrund Inspekteur der Streitkräftebasiswurde durch den Bereichssprecher, StabsfeldwebelBerthold Drasch, begrüßt und über dieaktuellen Schwerpunkte aus der Arbeit desGVPA informiert.Anschließend nutzte Vizeadmiral Kühn dieGelegenheit, die Gruppe SKB über die Sachständezu den aktuell in der Öffentlichkeit diskutiertenVorfällen in der Bundeswehr zu informieren.Es bestand Einigkeit, wachsam zu sein, obes im inneren Gefüge der Streitkräfte Anzeichenfür Veränderungen gibt, denen ggf. entgegengewirkt werden muss.Ein weiterer Schwerpunkt des GesprächesHauptmann Jörg Greiffendorf sprach mit den Bundestagsabgeordneten Karin Evers-Meyer(unten links), Hans-Werner Kammer (oben) und Franz-Josef Holzenkamp.Die Streitkräftebasis der Zukunft war SchwerpunktVizeadmiral Kühn im Dialog mit der Gruppe SKB im Gesamtvertrauenspersonenausschusswar der aktuelle Stand der Ausplanungen derStreitkräftebasis der Zukunft. Die Planungen alsGanzes sind fortgeschritten, bedürfen jedoch derEntscheidungen durch die Leitung. VizeadmiralKühn unterstrich dabei die Bedeutung dergeplanten Fähigkeitskommandos alskünftige Hauptträger der Einsätze, diezentral u.a. für die Logistik, dieFührungsunterstützung oder die strategischeAufklärung verantwortlich werden.Aussagen zur Zukunft von einzelnenStandorten sind zum aktuellen Zeitpunktnoch nicht möglich; nach dem bekanntenFahrplan der Leitung des BMVg werdendiese voraussichtlich bis Mitte des Jahresgetroffen und bekannt gegeben. VizeadmiralKühn versicherte allen Anwesenden,dass abwendbare Härten für Soldatinnenund Soldaten vermieden werdensollen und forderte die Mitglieder der GruppeSKB auf, als Fühler und Sensor in die Truppehinein zu fungieren und Unstimmigkeiten undProbleme frühzeitig an die Vorgesetzten heranzutragen.■Fotos: Büro Evers-Meyer, CDU