des Bezirks Oberbayern

2. Stationäre Hilfe zur Pflege
Der Bezirk Oberbayern ist für die Sozialhilfe beim Aufenthalt in vollstationären Pflegeheimen zuständig.
Stationäre Hilfe zur Pflege erhalten Menschen, die im Pflegebereich eines Altenpflegeheimes leben
und dort auf Dauer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung oder chronischen
Erkrankung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen
Lebens Hilfe benötigen. Pflegebedürftige mit einem geringen Einkommen haben einen Anspruch
auf Unterstützung durch die Sozialhilfe in Form der Hilfe zur Pflege nach § 61 SGB XII. Seit Einführung
der Pflegeversicherung 1995 wurde diese Form der Hilfe maßgeblich entlastet, die Sozialhilfe erbringt
seither im Wesentlichen ergänzende Leistungen nachrangig zur Pflegeversicherung.
Um weitere Verbesserungen in der pflegerischen Versorgung umzusetzen, sind auf Bundesebene
zwei Pflegestärkungsgesetze beschlossen worden. Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurden die
Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bereits seit dem 01.01.2015 spürbar ausgeweitet.
Die Leistungen im ambulanten und vollstationären Bereich wurden durch das erste Pflegestärkungsgesetz
angehoben und flexibilisiert, d. h. die Leistungen können verstärkt kombiniert werden. Zudem
wurde dem Bedarf der Menschen mit Einschränkungen in Fähigkeiten der Alltagskompetenz Rechnung
getragen und die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhöht.
Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz, das am 01.01.2017 wirksam wird, soll ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt werden. Neben den Kosten für die
Pflegeversorgung sowie den notwendigen Lebensunterhalt in der Einrichtung erhalten die leistungsberechtigten
Perso nen bereits jetzt auch einen monatlichen Barbetrag zur persönlichen Verfügung
sowie bei Bedarf eine Pauschale für die Beschaffung von Bekleidung.
Die Anzahl der leistungsberechtigten Personen, die Hilfe zur Pflege erhalten, wird wegen der demographischen
Entwicklung weiter ansteigen. Im Leistungszeitraum 2014 haben 14.279 Personen durch den
Bezirk Oberbayern Hilfe zur Pflege (inklusive Leistungen im Bereich „Eingestreute Pflegeplätze“) erhalten.
Pflege
223