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AiB 6 | 2016
entgelt
titelthema
Auch wenn viele Beschäftigte
mit Freude an ihre
Arbeit gehen, steht immer
auch die Frage im Raum,
ob gerecht bezahlt wird.
verschlossen bleiben. Das Einsichtsrecht in
die Lohn- und Gehaltslisten bezieht sich auf
alle Lohnbestandteile tariflicher oder außertariflicher
Art, unabhängig von ihrem individual-
oder kollektivrechtlichen Charakter. Nach
Auffassung des BAG erstreckt sich das Einblicksrecht
somit von individuell ausgehandelten
Vergütungen über Prämien und Gratifikationen
bis hin zu übertariflichen Zulagen. 3
Art des Einsichtsrechts und
Weitergabe der Daten
§ 80 Abs. 2 Satz 2 BetrVG gewährt dem Betriebsrat
lediglich ein Recht auf Einblick.
Die Listen sind demnach zur Einsicht vorzulegen.
Dem Betriebsrat muss die Möglichkeit
gegeben werden, sich ein umfassendes
Bild inklusive Notizen darüber zu machen,
ob der Arbeitgeber seine Pflichten einhält
und Lohngerechtigkeit im Betrieb besteht.
Eine Aushändigung oder gar Vervielfältigung
der Listen ist gesetzlich nicht vorgesehen.
Bei der Weitergabe der durch die Einsichtnahme
erlangten Kenntnisse ist Vorsicht geboten.
Die Weitergabe ist unzulässig, zum einen aus
allgemeinen datenschutzrechtlichen Gründen,
zum anderen greift regelmäßig die Geheimhaltungspflicht
nach § 79 BetrVG ein. Um Sinn
und Zweck der Regelungen zu erfüllen und
Lohngerechtigkeit im Betrieb herstellen und
fördern zu können, ist der Betriebsrat jedoch
berechtigt, benachteiligte Arbeitnehmer über
ihren Status zu unterrichten.
Auf Abhilfe drängen
Lohngerechtigkeit ist ein Thema, das viele
Arbeitnehmer beschäftigt, für diese jedoch oft
nicht greifbar ist. Um hier Licht ins Dunkel
zu bringen und Aufklärung im Betrieb zu betreiben,
ist der Betriebsrat gefragt. Kommt dieser
zu dem Ergebnis, dass Vorschriften nicht
eingehalten werden, ist er angehalten, gegenüber
dem Arbeitgeber auf Abhilfe zu drängen.
Gleichzeitig ist der von einer ungerechten Vergütung
betroffene Mitarbeiter umfassend über
die Umstände in Kenntnis zu setzen, um diesem
die Geltendmachung seines ihm zustehenden
Arbeitsentgelts zu erleichtern. v
Marc-Oliver Schulze,
Fachanwalt für Arbeitsrecht,
AfA Rechtsanwälte, Nürnberg.
www.afa-anwalt.de
Eva Ratzesberger,
Rechtsanwältin,
AfA Rechtsanwälte, Nürnberg.
www.afa-anwalt.de
3 BAG 10.2.1987 – 1 ABR 43/84.
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